Als ursprünglich mal über völlig belanglosen, wirklich kein Schwein interessierenden Kram wie Radwegeschilder und (außer mir keinen wirklich empörende, aber bundesverkehrspolitisch skandalöse) Verkehrsverbote bloggender Eremit, der inmitten all des Corona-Wahnsinns auch weiterhin verzweifelt gegen das endgültige existenzielle Absaufen strampelt, hat man ja nicht viel, was einem Bestätigung dafür liefern könnte, hier nicht etwas völlig Bedeutungsloses zu tun. So hatte ich vor einiger Zeit, in besonders düsteren Stunden auch mal eine Umfrage gemacht, ob ich das Teil hier nicht einfach löschen solle; quasi eine Art „digitalen“ oder „virtuellen Suizid“ begehen? Aber noch bin ich stur, unbeugsam, zäh. „Coronoia: Zum Einrahmen“ weiterlesen
Blauer Herbst 2021
Mein radverkehrspolitisches Engagement hat sich ja inzwischen stark reduziert und mehr in Richtung Artikel 34 GG verlagert; das heißt, nach fünf Jahren weitestgehend sinnlosen Kampfes gegen blau-weißes, rot-weißes und rot-weiß-schwarzes Blech ärgere ich mich nicht noch weitere Jahre mit Behörden herum, die mir inzwischen unzählige Male den Mittelfinger gezeigt, mir mehr oder weniger ein „Fuck You!“ nach dem anderen entgegenriefen – und mich auch noch als I… bezeichnet haben. Behörden, die sich um Recht und Gesetz, um die eigenen Verwaltungsvorschriften oder sonstige Regularien nicht scheren. Daran ändern auch meine Beobachtungen der letzten Tage nichts, als ich im Kreis Südwestpfalz erfreut zur Kenntnis nehmen konnte, dass diverse, von mir teils schon vor 5 Jahren angefochtene 
endlich demontiert wurden. „Blauer Herbst 2021“ weiterlesen
Coronoia: Ich kann nicht mehr
Am 5. Oktober erschien bei Multipolar ein Gastbeitrag mit dem Titel „Ich kann nicht mehr“ von Ole Skambraks, einem freien Mitarbeiter des SWR, der darin die gegenwärtigen Zustände innerhalb des deutschen Medienbetriebs beschreibt. Dieser Beitrag wurde inzwischen, nach Angaben Paul Schreyers, bereits über eine Million mal aufgerufen. Leider führte auch dieses mutige Vorweggehen einmal mehr nicht zu einer Solidarisierung derer, die sich, ebenfalls die Zustände nicht mehr ertragend, weiterhin hinter ihrer Maske des braven Konformismus verschanzen; die weiter funktionieren und damit an ihrer eigenen, unser aller Versklavung aktiv mitarbeiten. Genau das ist es, was mich mehr frustriert, als der ganze Wahnsinn um Corona an sich. Diese Feigheit. Diese Inkonsequenz. „Coronoia: Ich kann nicht mehr“ weiterlesen
Coronoia: Und die Menschenwürde?
Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages sind eigentlich eine der wenigen Institutionen des hiesigen parlamentarischen Systems, welche eine von politischen Einflüssen einigermaßen unabhängige Arbeit verrichten. Gestern (Siehe unten) verlinkte ich zwei dieser Gutachten zur Frage, ob die „2G“- bzw. „3G“-Regelungen verfassungsgemäß seien. Nun habe ich nicht wirklich erwartet, dass die Mitarbeiter des WD weniger gehirngewaschen seien als der große Rest der Bevölkerung. In diesen Gutachten findet man nur ganz zarte Zweifel, vor allem im Hinblick auf die Erforderlichkeit; also das Vorliegen „milderer Mittel„, die man jedoch überwiegend im Sinne der Exekutive auslegt. Dass man bei der juristischen Prüfung die Menschenwürde gem. Artikel 1 (1) S. 1 GG allerdings komplett außer Acht ließ, hat mich dann doch ein wenig schockiert. „Coronoia: Und die Menschenwürde?“ weiterlesen
Coronoia: Pflicht und Zwang
Wenn man sich hin und wieder mal tiefere Gedanken über unser sogenanntes „Rechtssystem“ macht, fallen einem sehr schnell strukturelle Widersprüche auf, die man zwar als Gegeben akzeptiert hat, die aber trotzdem keinen wirklichen Sinn ergeben. Wie zum Beispiel die Unterscheidung zwischen gesetzlichen Pflichten oder Zwängen. Denn im Endeffekt bestehen keine Unterschiede. Sobald ich als Bürger irgendeinen rechtlichen Nachteil erleide, weil ich mich nicht irgendeinem gesellschaftlichen, gerade auch von staatlicher Seite ausgehenden Druck beuge, bin ich nicht mehr frei in meiner Entscheidung. Und dann ist es egal, auf welche Art und Weise ich zu einer gewissen Handlung, einer Duldung oder Unterlassung genötigt oder erpresst werden soll. „Coronoia: Pflicht und Zwang“ weiterlesen
Coronoia: Die Propaganda-Matrix
Im Rubikon-Verlag erschien unlängst das Buch des an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München lehrenden, als auch einen lesenswerten Blog betreibenden Professors Dr. Michael Meyen mit dem Titel „Die Propaganda-Matrix“. Dieser hat mir Anfang September aufgrund einer Anfrage freundlicherweise ein von ihm persönlich gewidmetes Exemplar übermittelt, wofür ich mich gerne mit einer kurzen Rezension in meinem Blog bedanken möchte. „Coronoia: Die Propaganda-Matrix“ weiterlesen
B 10: Die Bundestags-Direktkandidaten
Ich mache mir ja schon lange keine Illusionen mehr, dass man mit e-mails oder Schreiben an „Volksvertreter“ irgendetwas erreicht. Trotzdem wollte ich mir die Gelegenheit nicht entgehen lassen, die bei der Bundestagswahl mit der Erststimme anzukreuzenden Direktkandidaten meines Wahlkreises darauf hinzuweisen, was da seit rund 30 Jahren an der B 10 im Pfälzerwald vor sich geht. Und wie ich seit rund 5 Jahren von einer Vielzahl an Verwaltungen und Ministerien nach Strich und Faden verarscht werde. Ich erwartete also einmal mehr nichts – und ich wurde auch nicht enttäuscht. „B 10: Die Bundestags-Direktkandidaten“ weiterlesen
Stadt Pirmasens zieht Schlussstrich
Ja, es bringt irgendwie alles nichts; egal was man auch tut, wie sehr man sich bemüht, wie viel Zeit man investiert, wie gut man sachlich und rechtlich argumentiert – eine vollkommen inkompetente, autoverrückte, das Recht nicht nur biegende, sondern tagtäglich (mit Billigung der obersten Landesbehörde) brechende Verwaltung zeigt einem nicht nur ungeniert, insgeheim fröhlich glucksend blaue Mittelfinger, sondern zieht auch einen endgültigen Schlussstrich unter das, was man als „Bürgerdialog“ oder auch Bürgerengagement verstehen könnte. „Stadt Pirmasens zieht Schlussstrich“ weiterlesen
Coronoia: § 33 (1) S. 1 Nr. 3 StVO
Bereits bevor der ganze Corona-Scheiß begonnen hatte, hat mich dieser seine Bürger zermürbende Willkürstaat regelmäßig dazu gebracht, angefangene „Projekte“ im Zuge meines wohl wirklich kurz vor seinem jämmerlichen Ende stehenden radverkehrspolitischen und -journalistischen Engagements nicht weiter zu verfolgen. Eines davon war die regelmäßige Missachtung einer weithin unbekannten Regelung in der Straßenverkehrsordnung; vor allem in Wahlkampfzeiten durch quasi alle Parteien. Im Frühjahr 2019 verfasste ich anlässlich der Europa- und Kommunalwahlen zum Propaganda-Verbot außerhalb geschlossener Ortschaften einen kleinen Beitrag, welchem ich ob der meinen Intellekt beleidigenden „Antworten“ der Behörden bislang keine Fortsetzung widmete. „Coronoia: § 33 (1) S. 1 Nr. 3 StVO“ weiterlesen
Coronoia: Skynet im Finanzamt
Ein von den Regierungen alles andere als unerwünschter Nebeneffekt der auch in den Verwaltungen zunehmenden „Digitalisierung“ ist die „Vereinheitlichung“ der Rechtsanwendung. Während meiner drei Jahre (bzw. 15 Monate) im Pirmasenser Finanzamt wurde mir bewusst, wie technische Strukturen (vor allem in Form softwaregestützter Datenverarbeitung) sogar die individuelle Ermessensausübung von Amtspersonen einschränken; einem Beamten also die Möglichkeit nehmen, Verwaltungsakte zu erlassen, in denen er ggf. auch eine individuelle, vom Vorgesetzten oder Dienstherren abweichende Rechtsinterpretation vertritt. Damals gab es mit der Streichung der Pendlerpauschale für die ersten 20 km Wegstrecke zum Arbeitsort hierfür sogar ein Paradebeispiel, anhand derer man die Problematik gut erläutern kann. „Coronoia: Skynet im Finanzamt“ weiterlesen