Ich schiebe seit Tagen wieder massiven Frust (vor allem auch über die neuerliche Null-Resonanz zu meinen B-10-Beiträgen) und habe eigentlich keine Lust mehr auf gar nichts. Den folgenden Beitrag schiebe ich auch schon seit einiger Zeit vor mir her. Wohl wissend, dass es eh wieder niemanden interessieren wird, dass die Pirmasenser Stadtverwaltung mit großer Wahrscheinlichkeit einmal mehr in mehrfacher Hinsicht rechtswidrig agierte. Und zwar, indem sie den südlichsten Abschnitt der durch die Hauptstraße führenden Fußgängerzone in einen verkehrsberuhigten Bereich umgewandelt hat, ohne hierfür eine zwingend notwendige straßenrechtliche Umwidmung vorzunehmen. „Illegale Verkürzung der Fußgängerzone?“ weiterlesen
Schlagwort: Einbahnstraßen
Beiträge zu Polizeiberichten über Einbahnstraßenmissachtungen und Öffnungen von Einbahnstraßen für den Radverkehr.
Schillerstraße und Schillerring im Winter
Seit im Oktober 2023 nach meinem (erfolglosen) Klageverfahren um den Schillerplatz herum die ersten Einbahnstraßen für den Radverkehr in Pirmasens überhaupt freigegeben wurden, war es noch nicht besonders winterlich. Lediglich im Januar 2025 monierte ich die Umgestaltung des Schillerplatzes, da nun aus den mit Erdreich überkippten Asphaltflächen nach Regenfällen stetig Wasser heraussickert und bei Frost zur Bildung von Glatteis führt. Wesentlich schwerwiegender sind jedoch die aktuellen Zustände aufgrund des Schneefalls zu Jahresbeginn. Alle Ein- und Ausfahrten in die beiden Abschnitte der Schillerstraße als auch im Schillerring sind gegenwärtig mit dem Rad faktisch unbenutzbar. „Schillerstraße und Schillerring im Winter“ weiterlesen
Einbahnstraßen in Fußgängerzonen?
Im Rahmen der mehrere Tage beanspruchenden Arbeit an meiner Kritik des Pirmasenser Radverkehrskonzepts schaute ich mir auch einige ältere Beiträge noch einmal genauer an. Als ich im Jahr 2023 die Beiträge zur vermeintlichen Öffnung der Pirmasenser Fußgängerzone für den Radverkehr verfasste, hatte ich die ganze Zeit ein Störgefühl. Denn die parallel angeordnete (und nicht freigegebene) Einbahnstraßenregelung dokumentierte nicht nur einen Widerspruch zur Öffnung der Fußgängerzone, sondern verstieß auch eindeutig gegen mein Grundverständnis der StVO. Allerdings wollte ich mir damals keine genaueren Gedanken hierüber machen bzw. die Beiträge damit nicht überfrachten. Inzwischen bin ich zur Erkenntnis gelangt, dass sich Fußgängerzonen und Einbahnstraßenregelungen einander widersprechen. „Einbahnstraßen in Fußgängerzonen?“ weiterlesen
Das Pirmasenser Radverkehrskonzept
Am 24. April 2023 besuchte ich zum ersten Mal eine Sitzung des Stadtrates. Damals tagte das städtische Gremium noch am Messegelände. Es war die illegale Umleitung, welche sich die Straßenverkehrsbehörde der Stadt Pirmasens anlässlich der Vollsperrung der Winzler Ortsdurchfahrt ausgedacht hatte, die mich zur Weißglut – und einer öffentlichen Anfrage trieb. Eine besondere Ironie liegt darin, dass ausgerechnet bei jener Sitzung auch die Umsetzung des städtischen „Radverkehrskonzepts“ abgesegnet wurde. Aus diesem vom Darmstädter Verkehrsplanungsbüro „R + T“ ausgearbeiteten Konzept habe ich in der letzten Zeit immer wieder mal auszugsweise zitiert und hierbei bereits Kritik an den Inhalten, als auch der Umsetzung geübt. Eine vollumfängliche Kommentierung habe ich mir bislang gespart. Weil auch das Arbeit ist, die mir weiterhin niemand bezahlt. „Das Pirmasenser Radverkehrskonzept“ weiterlesen
Ein Taxifahrer blockiert die Schillerstraße
Gestern war wieder ein ereignisreicher Nachmittag. Gegen Ende einer 58,6 km langen Rennradtour musste ich unter anderem wegen eines Einkaufs im Lidl noch einmal durch die Stadt. Hierbei durfte ich mich in der Schillerstraße auch noch über das Verhalten eines Taxifahrers ärgern, welcher die per Zeichen 295 markierte Ausfahrt in die Bitscher Straße blockierte, indem er dort einen Fahrgast aussteigen ließ. Ich dürfte in der Schillerstraße zwischenzeitlich auch schon eine zweistellige Zahl an rücksichtslosen Autofahrern wegen des Beparkens der Ein- und Ausfahrten angezeigt haben. Ob im Einzelfall etwas daraus wurde, weiß ich nicht. Bislang wurde ich jedenfalls noch nicht als Zeuge zu einer Gerichtsverhandlung eingeladen. Vielleicht ja dieses Mal? „Ein Taxifahrer blockiert die Schillerstraße“ weiterlesen
Keine Fortschritte in Pirmasens
Am 30. September nahm ich mir mal wieder zwei Stunden Zeit, um mich mit dem Radverkehrsbeauftragten (RVB) der Stadt Pirmasens zu unterhalten. Er ist so ziemlich der einzige, der überhaupt in der Lage und Willens ist, sich mit kritischen Bürgern zu unterhalten. Unser letztes Treffen fand im Februar statt, als wir uns an der Ecke Schillerstraße – Lemberger Straße die Hintern abgefroren hatten. Wir beobachteten gemeinsam, wie auch ältere Mütterchen mit Krückstock die lebensgefährliche Fahrbahn, auf der man Radfahrern zu deren eigenem „Schutz“ auch weiterhin das Linksabbiegen verbieten muss, sicher und problemlos überquerten. „Keine Fortschritte in Pirmasens“ weiterlesen
Die Vollsperrung der Schillerstraße
Bevor die Pirmasenser Stadtverwaltung die Fröhnstraße wegen dringender Arbeiten am maroden Dach des Eckhauses voll sperrte, obwohl es möglich gewesen wäre, dem Radverkehr weiterhin die Durchfahrt zu gestatten, hatte man bereits im April die Schillerstraße voll gesperrt. Auch dort sind Abrissarbeiten an einem seit vielen Jahren leerstehenden Gebäude der Auslöser – und auch hier wurde kein Gedanken daran verschwendet, dem Radverkehr während der Bauarbeiten weiterhin die Durchfahrt zu ermöglichen. Die Besonderheit liegt in diesem Falle darin, dass die Schillerstraße die erste Einbahnstraße in Pirmasens überhaupt war, welche im Oktober 2023 für den Radverkehr freigegeben wurde. Nachdem ich hierfür ein leider erfolgloses verwaltungsgerichtliches Klageverfahren geführt hatte. „Die Vollsperrung der Schillerstraße“ weiterlesen
Die Vollsperrung der K 6 in Windsberg
Eigentlich wollte ich diese Geschichte schon im letzten Jahr während meiner privaten Blogphase niederschreiben; hierzu fehlte mir aber mangels einer interessierten Öffentlichkeit die Lust. Dass die Stadtverwaltung Pirmasens es nicht so ganz mit Vollsperrungen und Umleitungen hat, hat sie ja ganz aktuell mal wieder in der Kaiserstraße bewiesen. Dort, wo sie Umleitungen ausweisen müsste, macht sie es nicht. Zwischen Gersbach und Winzeln gab sie sich im Jahr 2023 hingegen große Mühe, eine gegen das LStrG und die StVO verstoßende und somit illegale Umleitung für die vollgesperrte Winzler Ortsdurchfahrt einzurichten. „Die Vollsperrung der K 6 in Windsberg“ weiterlesen
Stadtratssitzung vom 23.09.24
Am 23. September 2024 machte ich zum dritten und vorerst auch letzten Male von meinem in § 16a GemO RLP und § 20 der Geschäftsordnung des Pirmasenser Stadtrates verankerten Recht Gebrauch, der Stadtverwaltung eine Frage zu stellen. Als Thema hatte ich mir das bescheuerte Linksabbiegeverbot im nordöstlichen Teil der Schillerstraße ausgesucht. Die Leiterin der Straßenverkehrsbehörde ignorierte wieder einmal alle meine über den „Radverkehrsbeauftragten“ übermittelten Fragen, weshalb ich mich entschloss, ihr auf diesem öffentlichen Wege etwas mehr Druck zu machen. Die Art und Weise wie die Verwaltung mit meiner Anfrage umging, war einmal mehr in jeglicher Hinsicht eine absolute Unverschämtheit. Nicht minder frustrierend war das Verhalten der Lokalpresse als auch der Stadtratsmitglieder. „Stadtratssitzung vom 23.09.24“ weiterlesen
Sackgasse in der Schillerstraße
In meinem am Dienstag veröffentlichten Beitrag berichtete über einen Unternehmer, der über ein gesamtes Wochenende die Ausfahrt aus dem nordöstlichen Teil der Schillerstraße in die Landauer Straße zugeparkt hatte. Weder Ordnungsamt noch Polizei sahen einen Grund, diesen abzuschleppen. Die ADD als Landesordnungsbehörde verweigerte mir auch eine Feststellung, dass genau dies verhältnismäßig gewesen wäre. Ich erwähnte am Rande, dass bereits vor knapp einem Jahr Bauarbeiten an der Bushaltestelle „Volksgarten“ durchgeführt wurden. Die zuständige Straßenverkehrsbehörde hatte damals beim Absegnen der Anordnung der durch das Unternehmen eingereichten Baustellenbeschilderung offenkundig vollkommen „vergessen“, dass diese Einbahnstraße ja für den Radverkehr freigegeben ist. „Sackgasse in der Schillerstraße“ weiterlesen