Ja, wie das halt so ist. Mit dem „pragmatischen“ Umgang des LBM mit geltendem Recht. Es müsste am 31. Oktober gewesen sein, als mich am Abzweig von der L 480 auf die K 13 am Kirschbacherhof erstmals eine am Wegweiser angebrachte Auskreuz-Vorrichtung verunsicherte. Diese suggerierte, die Kleinstadt Hornbach wäre von hier aus nicht erreichbar. Das stimmte aber nicht; von einer Vollsperrung war mir auch anderweitig nichts bekannt. Als ich am 11. November erneut mit dem Rennrad das Hornbachtal hinunterfuhr, traf ich erneut auf die merkwürdige, sicher auch andere Verkehrsteilnehmer nicht minder verwirrende Vorrichtung. Also schickte ich den Screenshot an den LBM und fragte einfach mal, was das denn bitteschön soll? „Warum der LBM Hornbach durchkreuzte“ weiterlesen
Kategorie: Verkehrszeichen
Beiträge über einzelne (besondere) Verkehrszeichen – oder bestimmte Verkehrszeichen im Allgemeinen.
Parkbräu-Kreuzung umbeschildert
Die Stadt Pirmasens ist um eine „Attraktion“ ärmer. Heute fiel mir zum ersten Mal auf, dass die widersprüchliche, nicht der StVO und den Verwaltungsvorschriften entsprechende Beschilderung an der Parkbräu-Kreuzung geändert und somit u. a. auch das legendäre „2 x“-Zusatzzeichen unter einem Zeichen 209 
entfernt wurde. Als Retourkutsche für das weiterhin bestehende Linksabbiegeverbot aus der Schillerstraße hatte ich die Stadt Pirmasens aufgefordert, die grundsätzlich fehlerhafte Beschilderung an allen Ampelkreuzungen der Stadt zu korrigieren. Aufgrund deren (üblicher) Weigerung musste ich letzten Endes den LBM Rheinland-Pfalz einschalten, welcher die Fachaufsicht über die Straßenverkehrsbehörden der Kreise und kreisfreien Städte ausübt. „Parkbräu-Kreuzung umbeschildert“ weiterlesen
„Radfahrer absteigen“ in Kröppen
Im Sommer diesen Jahres wurde die Kreisstraße 4 zwischen Kröppen und Trulben vom LBM saniert. Das Kreissträßchen befand sich stellenweise auch in einem fürchterlichen Zustand. Die hierfür notwendige Vollsperrung wurde meines Wissens irgendwann im Oktober (später als ursprünglich geplant) wieder aufgehoben. Als ich in den letzten Monaten immer wieder mal die Absperrung an der L 483 in Kröppen passierte, musste ich regelmäßig mit dem Kopf schütteln, denn dort wurde wieder mal (höchstwahrscheinlich vom LBM Kaiserslautern selbst) eine Freiluft-Ausstellung zum Thema Verkehrszeichen-Dadaismus eingerichtet. „„Radfahrer absteigen“ in Kröppen“ weiterlesen
Die Ortstafel von Contwig
Es bleibt dabei: Die meisten rheinland-pfälzischen Behörden ignorieren die StVO und die Verwaltungsvorschriften zur StVO. Sie tun dies auch dann, wenn man sie auf (vermeidbare) Fehler oder Versäumnisse hinweist. Vollständig auf stur schalten sie, wenn ich derjenige bin, der sie auf ihren Pfusch aufmerksam macht. Das gilt zum Beispiel auch für die östliche Ortstafel der Ortsgemeinde Contwig im Landkreis Südwestpfalz. Diese steht an einer falschen Stelle, denn sie schneidet eine ganze Straße von der übrigen geschlossenen Ortschaft ab. Problem hierbei ist auch: In dieser ist eine Tempo-30-Zone angeordnet, die allerdings außerorts nicht zulässig ist. Außerdem steht die Ortsausgangstafel, die hinter der Ortseingangstafel angebracht ist, auf der falschen Straßenseite. „Die Ortstafel von Contwig“ weiterlesen
Pragmatismus und Besserwisserei
Im Beitrag über die fehlerhafte Beschilderung in der Ortsdurchfahrt von Winzeln erwähnte ich, dass der LBM Rheinland-Pfalz in seiner Funktion als höhere Straßenverkehrsbehörde des Landes eher unwillig gegen die Stadt Pirmasens einschritt, indem er ihr die Weisung erteilte, in der Gersbacher Straße für einen rechtskonformen und widerspruchsfreien Zustand zu sorgen. Der hierfür zuständige Mitarbeiter des LBM kann seit meiner ersten Eingabe eine persönliche Abneigung gegen meine Arbeit nicht verhehlen. Im Rahmen meines erwähnten Antrags, mir die Korrespondenz zwischen dem LBM und der Stadt Pirmasens zu übermitteln, fielen hierbei auch „persönliche Anmerkungen“, welche man zuerst schwärzte. „Pragmatismus und Besserwisserei“ weiterlesen
Der LBM zur Beschilderung in Winzeln
Das rheinland-pfälzische Landestransparenzgesetz ist an und für sich eine feine Sache. Prinzipiell ermöglicht dieses Gesetz jedem Bürger, alle relevanten behördlichen Vorgänge ans Licht der Öffentlichkeit zu zerren. Dies gilt auch für die Kommunikation zwischen verschiedenen Behörden im Rahmen einer Fachaufsichtsbeschwerde. Eine solche hatte ich unter anderem – auch als „Rache“ für die illegale Umleitung – aufgrund der neu angeordneten, jedoch fehlerhaften Beschilderung in der Gersbacher Straße in Winzeln gegen die Stadt Pirmasens eingereicht. Nach der Sanierung dieser Ortsdurchfahrt hatte man am Fahrbahnrand Parkmöglichkeiten schaffen wollen, scheiterte hierbei allerdings einmal mehr an den baulichen und straßenverkehrsrechtlichen Voraussetzungen. „Der LBM zur Beschilderung in Winzeln“ weiterlesen
Unzulässige Fahrbahn-Piktogramme in RLP
Im vergangenen Jahr hatte ich anlässlich eines SWR-Artikels zum Thema Fahrbahn-Piktogramme gegenüber dem LBM Rheinland-Pfalz einen Antrag nach dem LTranspG gestellt. Der SWR berichtete über einen Streit zwischen dem LBM als höhere Straßenverkehrsbehörde des Landes mit den Städten Mainz und Koblenz, die in einigen Straßen sogenannte „Fahrbahn-Piktogramme“ aufgemalt hatten. Der Artikel selbst ist an vielen Stellen wieder ein Ärgernis, weil der Verfasser ebenfalls nicht in der Lage ist, die Begriffe „Straße“ und „Fahrbahn“ zu unterscheiden. Interessant ist auch die lebhafte politische Debatte zu diesem Thema, die ich mir auch zu meiner Kritik an den nicht minder fragwürdigen Piktogrammen im Zuge von „Geh- und Radwegen“ wünschen würde. „Unzulässige Fahrbahn-Piktogramme in RLP“ weiterlesen
100 km/h im Wilgartswiesener Neufeld
Eigentlich sollte dieser Beitrag auch eine größere Bedeutung in Sachen Radverkehr haben. Am 10. Januar 2020 schrieb ich im Rahmen eines Beitrags zur allgemeinen Ignoranz des LBM gegenüber geltendem Recht auch über die weiterhin fehlende Verbindung in Gestalt eines selbständigen „Geh- und Radwegs“ im Zuge der B 10 zwischen Hauenstein und Wilgartswiesen. Hätte man diese sinnvolle Verbindung zwischenzeitlich realisiert, wäre es mit Sicherheit auch wesentlich mehr Radfahrern aufgefallen, dass die Zufahrtstraße zum auf Wilgartswiesener Gemarkung gelegenen Interkommunalen Gewerbegebiet Neufeld niemals eine Geschwindigkeitsbegrenzung erhalten hat – und dort folglich mit 100 km/h gerast werden darf. „100 km/h im Wilgartswiesener Neufeld“ weiterlesen
„Handy-Parken“ in Zweibrücken
Ich werde hier hin und wieder auch Themen ansprechen, die nicht unmittelbar etwas mit dem Radverkehr zu tun haben. Weil es in diesem Blog primär um die Offenlegung behördlicher Rechtsverstöße im Bereich der StVO und der Straßengesetze geht. Insbesondere in Rheinland-Pfalz hat sich in vielen Behörden über Jahrzehnte eine Mentalität entwickelt, das Recht des übertragenen Wirkungskreises in einer Weise anzuwenden bzw. auszulegen, welche nichts mehr mit dem Willen des Gesetz- bzw. Verordnungsgebers zu tun hat. Das gilt vor allem auch für die Regelungen der StVO zum ruhenden Verkehr, die nicht nur in Pirmasens weitestgehend ignoriert werden, sondern auch in Zweibrücken. „„Handy-Parken“ in Zweibrücken“ weiterlesen
Die B-10-Abfahrt am Waldfriedhof
Nein, „gechillt“ war der Mitarbeiter des LBM Rheinland-Pfalz ganz sicher nicht, als ich ihn mal wieder mit einem Hinweis auf eine seit Jahren fehlerhafte Beschilderung in Pirmasens belästigte. Diese demonstrative Genervtheit motiviert mich allerdings jedes einzelne Mal umso mehr. Denn ich persönlich kann es eben nicht ertragen, wenn Behörden ihre Arbeit gar nicht oder fehlerhaft erledigen, während ich am Hungertuch nage und an der Ignoranz meiner Mitmenschen ersticke. Seit Jahrzehnten ist die Vorfahrt an der Abfahrt von der B 10 zur L 484 am Waldfriedhof fehlerhaft (weil unvollständig) beschildert, denn es fehlt ein Zeichen 306 StVO, welches dem von der B 10 abfahrenden Vorfahrt vor dem von rechts (vom Waldfriedhof) kommenden Verkehr geben würde. „Die B-10-Abfahrt am Waldfriedhof“ weiterlesen