Wie gesagt: Es ist nicht mehr nur kafkaesk, was man regelmäßig erlebt, wenn man den LBM Rheinland-Pfalz auf Verstöße gegen die StVO und die zugehörigen, vom Bund erlassenen Verwaltungsvorschriften hinweist. Dies betrifft nicht nur durchgezogene Linien an sich, sondern auch Verkehrszeichen, die trotz durchgezogener Linie angeordnet und aufgestellt werden. Nach der mehrmonatigen Sanierung der B 270 zwischen dem Abzweig Petersberg und der Biebermühle fiel mir auf, dass vor der Überführung über die Bahnstrecke nach Landau erneut Zeichen 276 StVO neu aufgestellt wurden, wo eigentlich keine stehen dürften. Das Land Rheinland-Pfalz ist allerdings auch in dieser Angelegenheit der Meinung, dass es diesbezüglich seine eigenen Regelungen treffen darf. „Durchgezogene Linie und Überholverbot?“ weiterlesen
Schlagwort: Pirmasens
Der „Radweg“ an der K 6, der gar keiner ist
Als ich am 8. April die neueste Unverschämtheit meiner in jeglicher Hinsicht radverkehrsfeindlichen Heimatstadt dokumentierte, deutete ich bereits an, dass mir im Zusammenhang mit der Montage der bescheuerten „Radfahrer absteigen“ am freilaufenden Rechtsabbieger zur L 600 weitere Ungereimtheiten aufgefallen waren, die ich im Rahmen eines weiteren Beitrags erörtern würde. Leider tat die Stadtverwaltung einmal mehr das, was sie am besten kann: Nichts. Und auf Zeit spielen. Das galt vor allem für die Beantwortung mehrerer Rückfragen zu einer ungewohnt sachlichen und ausführlichen Auskunft des Sachgebietsleiters für Bauverwaltung und Umweltrecht im Pirmasenser Tiefbauamt vom 28. Februar 2025. „Der „Radweg“ an der K 6, der gar keiner ist“ weiterlesen
Ist das Eckenparken in Pirmasens (l)egal?
An meiner Heimatstadt gibt es in verkehrsrechtlicher Hinsicht eigentlich überhaupt nichts, was mich nicht jeden Tag ankotzen würde. Das betrifft vor allem auch die allgemeine ordnungsrechtliche Duldung des Gehwegparkens, welches letzten Endes auch vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau abgesegnet wurde. Nicht weniger ignorant betrachtet das sogenannte Pirmasenser „Ordnungsamt“ die Vorschriften zum verbotenen Eckenparken. Auch Verstöße gegen diese grundlegenden Vorschriften der StVO werden faktisch nirgends in der Stadt von den sogenannten „Ordnungshütern“ beanstandet. Denn ansonsten würde man es sich ja mit den autofahrenden Wählern verscherzen. „Ist das Eckenparken in Pirmasens (l)egal?“ weiterlesen
B 10: Gespräch mit Florian Bilic
Am Mittwoch hatte ich in der Geschäftsstelle der Pirmasenser CDU einen Termin mit dem Wahlkreis-Abgeordneten Florian Bilic. Diesen hatte ich im September 2022 persönlich kennengelernt, als im sogenannten Pirmasenser Rechtsausschuss ein Widerspruch gegen die Ablehnung meines Antrags, die Schillerstraße für den Radverkehr freizugeben, verhandelt wurde. Am Ende der Sitzung sprach ich den für die CDU im Stadtrat sitzenden Bilic an, ob er sich vorstellen könne, sich mal mit mir zu treffen und über mein Engagement zu reden. Als wir uns im Oktober am Eisweiher trafen, teilte er mir u. a. mit, dass er meine Argumentation überzeugend fand und daher für meinen Antrag gestimmt hatte. „B 10: Gespräch mit Florian Bilic“ weiterlesen
Die Vollsperrung der Schillerstraße
Bevor die Pirmasenser Stadtverwaltung die Fröhnstraße wegen dringender Arbeiten am maroden Dach des Eckhauses voll sperrte, obwohl es möglich gewesen wäre, dem Radverkehr weiterhin die Durchfahrt zu gestatten, hatte man bereits im April die Schillerstraße voll gesperrt. Auch dort sind Abrissarbeiten an einem seit vielen Jahren leerstehenden Gebäude der Auslöser – und auch hier wurde kein Gedanken daran verschwendet, dem Radverkehr während der Bauarbeiten weiterhin die Durchfahrt zu ermöglichen. Die Besonderheit liegt in diesem Falle darin, dass die Schillerstraße die erste Einbahnstraße in Pirmasens überhaupt war, welche im Oktober 2023 für den Radverkehr freigegeben wurde. Nachdem ich hierfür ein leider erfolgloses verwaltungsgerichtliches Klageverfahren geführt hatte. „Die Vollsperrung der Schillerstraße“ weiterlesen
Weltfahrradtag 2025 in Pirmasens
Ich persönlich halte von den unzähligen Weltdingsbumstagen wenig bis gar nichts. Noch nicht einmal, weil die meisten mehr oder weniger offiziell von der UN ins Leben gerufen wurden. Ich kann damit einfach generell nix anfangen; für mich ist jeden Tag Weltfahrradtag. Aber da ich vor ein paar Tagen gelesen hatte, dass anlässlich des Weltfahrradtags die Polizei und der ADFC für vier Stunden vor dem Rathaus am Exerzierplatz mit zwei Infoständen zugegen sein würden, dachte ich mir, es könne zumindest nicht schaden, mal kurz vorbeizuschauen und zumindest mit den Vertretern der Polizei ein paar relevantere Themen zu besprechen. „Weltfahrradtag 2025 in Pirmasens“ weiterlesen
Die unendliche Sperrung der Strobelallee
Vor ziemlich genau einem Jahr ging ich meiner herzallerliebsten Stadtverwaltung mal wieder mit einem „Klassiker“ auf die Nerven: Mit Zeichen 250 StVO pauschal gesperrte Gemeindestraßen im Stadtgebiet. Warum das ganz allgemein rechtswidrig ist, will ich an dieser Stelle nicht wiederholen; hierzu reicht ein Verweis auf die inzwischen auch schon über fünf Jahre alten Beiträge zu diesem leider ebenfalls unendlichen Thema. Ich stellte am 9. Juni 2024 gegenüber Oberbürgermeister Zwick einen Antrag im Sinne des LTranspG. Er möge mir doch bitte die maßgeblichen Allgemeinverfügungen übermitteln, aufgrund derer einstmals die Strobelallee mit Zeichen 250 StVO für den allgemeinen Verkehr gesperrt wurde. „Die unendliche Sperrung der Strobelallee“ weiterlesen
Wofür steht eigentlich „psst!“?
Im Frühjahr 2024 tauchte in der trostlosen, im Wesentlichen von einem einzigen Verleger beherrschten Pirmasenser Medienwüste ein neuer Akteur auf. Als ich damals über Frank Eschrich und seine fragwürdige Position als Gatekeeper für das hiesige BSW recherchierte, stieß ich auf eine Meldung des neuen Portals „psst! Pirmasenser Storys“. Im ersten Moment kam von meiner Seite eine gewisse Hoffnung auf, hier vielleicht endlich mal Aufmerksamkeit für meine Kritik an der städtischen Verkehrspolitik und Interesse an meinem Engagement zu erhalten. Doch recht schnell wurde mir anhand der grundsätzlichen Nichtbeantwortung von Anfragen klar, dass auch dieses Portal keinerlei Interesse hat, seine eigenen Grundsätze einzuhalten. „Wofür steht eigentlich „psst!“?“ weiterlesen
Die Vollsperrung der Fröhnstraße
Meine Motivation, hier überhaupt noch irgendwas zu schreiben, liegt, wie auch die Anzahl der Seitenzugriffe, nahe dem absoluten Nullpunkt. Es ändert eh nichts. Es interessiert keinen. Es hat Null Relevanz. Hier zum Beispiel die Umsetzung der Vollsperrung der Fröhnstraße zu dokumentieren – und anhand dieser Maßnahme zum wiederholten Male zu kritisieren, dass die Radfahrer abgrundtief hassende Stadtverwaltung Pirmasens sich wieder mal keinerlei Mühe gegeben hat, ihre Arbeit korrekt zu erledigen. Indem sie dem Radverkehr die Nutzung der Fröhnstraße trotz der Arbeiten am Dach des leerstehenden Eckhauses weiterhin ermöglicht. „Die Vollsperrung der Fröhnstraße“ weiterlesen
Die B-10-Abfahrt am Waldfriedhof
Nein, „gechillt“ war der Mitarbeiter des LBM Rheinland-Pfalz ganz sicher nicht, als ich ihn mal wieder mit einem Hinweis auf eine seit Jahren fehlerhafte Beschilderung in Pirmasens belästigte. Diese demonstrative Genervtheit motiviert mich allerdings jedes einzelne Mal umso mehr. Denn ich persönlich kann es eben nicht ertragen, wenn Behörden ihre Arbeit gar nicht oder fehlerhaft erledigen, während ich am Hungertuch nage und an der Ignoranz meiner Mitmenschen ersticke. Seit Jahrzehnten ist die Vorfahrt an der Abfahrt von der B 10 zur L 484 am Waldfriedhof fehlerhaft (weil unvollständig) beschildert, denn es fehlt ein Zeichen 306 StVO, welches dem von der B 10 abfahrenden Vorfahrt vor dem von rechts (vom Waldfriedhof) kommenden Verkehr geben würde. „Die B-10-Abfahrt am Waldfriedhof“ weiterlesen