Seit dem 1. Juni hat der Kiosk am Schöntalweiher einen neuen Pächter. Die ehemalige Pächterin hatte offenbar irgendwann im Winter entschieden, dass sie den Kiosk im kommenden Jahr nicht mehr weiter betreiben wird. Im Februar hatte mich anlässlich eines (im Ergebnis erfolglosen) Wiederbelebungsversuchs einer Bekanntschaft aus Corona-Zeiten diese darauf hingewiesen, dass die „Kneipe“ komplett zu wäre. Die Bezeichnung war irgendwie auf ironische Weise treffend, denn in den letzten Jahren war der Außenbereich des Kiosks am Schöntalweiher mehr eine Kneipe bzw. ein Biergarten, denn ein Ort zur Verpflegung von Badegästen. Das Problem mit den in den letzten Jahren immer häufiger und schneller abspringenden Pächtern hat allerdings auch tiefere Ursachen. „Alkoholfreier Schöntalweiher-Kiosk“ weiterlesen
Autor: Dennis Schneble
„Überwachungsstaat“ im Straßenverkehr?
Eine Nebenwirkung der exzessiven und totalitären „Corona-Maßnahmen“ ist unter anderem die Stärkung neoliberaler und libertärer Gegenbewegungen, welche staatlichen (also letzten Endes auch demokratischen) Einfluss fast vollständig ablehnen. Auch von mir ansonsten geschätzte Autoren wie Norbert Häring, die eigentlich von Hause aus diese politischen Strömungen selbst regelmäßig kritisieren, fallen punktuell auf diese Ideologie herein, indem sie auf eine völlig undifferenzierte Weise den (vermeintlichen) Ausbau des „Überwachungsstaates“ bemängeln. Häring tut dies aktuell in einem kurz gehaltenen Beitrag über die „Operation Snap“, in deren Rahmen britische Polizeibehörden um die Übermittlung von Dashcam-Videos bitten. „„Überwachungsstaat“ im Straßenverkehr?“ weiterlesen
Entbläuung des Handtuchs auf der Atzel
Heute streifte ich während einer knapp über 100 km langen Tour mit dem Rennrad mal wieder die Sickingenstadt Landstuhl. Hierbei konnte ich einen kleinen Erfolg feiern, denn das Handtuch-Wegelchen auf der Atzel wurde endlich von seinem Zeichen 240 StVO befreit. Über sechs Jahre alt ist der verlinkte Beitrag, dem noch weitere folgten. So wurde trotz meiner damaligen Einwände über ein halbes Jahrzehnt an der Beschilderung eines nicht straßenbegleitenden „Geh- und Radwegs“, welcher vor allem auch viel zu schmal ist, festgehalten. Vernunft kehrte bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde der Verbandsgemeinde Landstuhl erst ein, als ich im Mai 2024 auf die Widersprüche hinwies, die sich aufgrund eines in unmittelbarer Nähe neu angelegten Wegelchens förmlich aufdrängten. „Entbläuung des Handtuchs auf der Atzel“ weiterlesen
Wie man ungestraft erziehend engüberholt
Ich erwarte ja generell nichts mehr vom deutschen „Rechtsstaat“. Vor allem auch nicht hinsichtlich der Eindämmung der grenzenlosen Anarchie, die sich tagtäglich während meiner Touren um mich herum abspielt. Als ein auf dem Rad sitzender Verkehrsteilnehmer bist du praktisch vogelfrei. Begünstigt wird dieser eigentlich unhaltbare Zustand nicht nur durch das faktisch vollständige Fehlen von Kontrollen, sondern auch der nicht stattfindenden Ahndung von Verstößen gegen grundlegende Regelungen der StVO oder des StGB. Selbst nachweislich vorsätzliches, boshaftes, erziehendes, nötigendes und gefährdendes Fehlverhalten von Autofahrern führt zu keinerlei strafrechtlichen Konsequenzen. „Wie man ungestraft erziehend engüberholt“ weiterlesen
Der Schleichweg zur Bremendell
Auch ein Thema, über welches ich in den letzten Jahren immer wieder mal schreiben wollte. Die Piste von der Bitscher Straße in Ludwigswinkel zur Bremendell (und weiter in Richtung D 35) verdient vor allem auch aufgrund der Skandale um den illegalen „Radweg“ zwischen dem französischen Örtchen Wengelsbach und Schönau mehr Beachtung. Denn im Endeffekt ist die Situation dort nicht anders: Eigentlich handelt es sich bei der zugewachsenen Rumpelpiste, die allerdings seit Jahrzehnten für den „kleinen Grenzverkehr“ genutzt wird, um keine öffentliche Straße. Folglich dürfte auf dieser überhaupt kein motorisierter Durchgangsverkehr zwischen Deutschland und Frankreich fließen. Tut er aber. Und dies vor allem zu Lasten von Wanderern und Radfahrern. „Der Schleichweg zur Bremendell“ weiterlesen
Der LBM und die Querungshilfen
Ich muss dann doch mal wieder etwas über den Umgang des LBM mit geltenden Rechtsnormen, Verwaltungsvorschriften und den „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen“ schreiben. Denn das Elend betrifft vor allem auch die allgemeine Haltung des LBM, ohne ausdrücklichen gesetzgeberischen Auftrag die „Trennung der Verkehrsarten“ (ich hingegen nenne es „Verkehrsmittel-Apartheid“) zu planen und in Blech, Asphalt und Beton gerinnen zu lassen. Dies gilt auch für die aktuellen Planungen, den gerade einmal 500 m kurzen, jedoch in beiden Richtungen mit Zeichen 240 versehenen „Geh- und Radweg“ an der K 15 zwischen Schaidt und Vollmersweiler im Landkreis Germersheim über den Schaidter Bahnübergang hinaus zu verlängern. „Der LBM und die Querungshilfen“ weiterlesen
„Anlieger“ zum „Bergbad frei“?
Die Vollsperrung der Ortsdurchfahrt von Heltersberg offenbart einmal mehr in vielerlei Hinsicht, auf welche Weise der LBM geltendes Recht anwendet. Der Wechsel an der Führungsspitze der Kaiserslauterer Straßenbaubehörde hat erwartungsgemäß auch zu keiner grundsätzlichen Änderung der obersten Devise (die „was nicht passt, wird passend gemacht“ lautet) geführt. Zuletzt hatte ich über den im Zusammenhang mit dieser Vollsperrung stehenden (und immer noch nicht vollständig aufgeklärten) Schilder-Krimi von Geiselberg berichtet. Heute widmen wir uns mal etwas ausführlicher den Rechtsfolgen der Beschilderung am Ortsausgang von Waldfischbach-Burgalben, welche vor einer Weile um ein besonders kreatives „Zusatzzeichen“ ergänzt wurde. „„Anlieger“ zum „Bergbad frei“?“ weiterlesen
Durchgezogene Linie und Überholverbot?
Wie gesagt: Es ist nicht mehr nur kafkaesk, was man regelmäßig erlebt, wenn man den LBM Rheinland-Pfalz auf Verstöße gegen die StVO und die zugehörigen, vom Bund erlassenen Verwaltungsvorschriften hinweist. Dies betrifft nicht nur durchgezogene Linien an sich, sondern auch Verkehrszeichen, die trotz durchgezogener Linie angeordnet und aufgestellt werden. Nach der mehrmonatigen Sanierung der B 270 zwischen dem Abzweig Petersberg und der Biebermühle fiel mir auf, dass vor der Überführung über die Bahnstrecke nach Landau erneut Zeichen 276 StVO neu aufgestellt wurden, wo eigentlich keine stehen dürften. Das Land Rheinland-Pfalz ist allerdings auch in dieser Angelegenheit der Meinung, dass es diesbezüglich seine eigenen Regelungen treffen darf. „Durchgezogene Linie und Überholverbot?“ weiterlesen
Der „Radweg“ an der K 6, der gar keiner ist
Als ich am 8. April die neueste Unverschämtheit meiner in jeglicher Hinsicht radverkehrsfeindlichen Heimatstadt dokumentierte, deutete ich bereits an, dass mir im Zusammenhang mit der Montage der bescheuerten „Radfahrer absteigen“ am freilaufenden Rechtsabbieger zur L 600 weitere Ungereimtheiten aufgefallen waren, die ich im Rahmen eines weiteren Beitrags erörtern würde. Leider tat die Stadtverwaltung einmal mehr das, was sie am besten kann: Nichts. Und auf Zeit spielen. Das galt vor allem für die Beantwortung mehrerer Rückfragen zu einer ungewohnt sachlichen und ausführlichen Auskunft des Sachgebietsleiters für Bauverwaltung und Umweltrecht im Pirmasenser Tiefbauamt vom 28. Februar 2025. „Der „Radweg“ an der K 6, der gar keiner ist“ weiterlesen
Das VG Neustadt zum Fall Wengelsbach
Eigentlich wollte ich mit einem weiteren Beitrag über den Fall Wengelsbach warten, bis ich mich mal mit Martin Stritzinger persönlich unterhalten habe. Ich hatte ihn in meinem letzten Beitrag zu diesem Thema erwähnt und zwischenzeitlich auch per e-mail Kontakt zu ihm herstellen können. Wir wechselten im Frühjahr ein paar e-mails miteinander aus, ehe die Konversation von ihm einseitig eingestellt wurde. Zu einem persönlichen Treffen im Rahmen einer gemeinsamen Tour kam es dann auch nie. So, wie das bei mir im Endeffekt immer läuft. Aber egal. Immerhin übermittelte er mir das Sitzungsprotokoll der mündlichen Verhandlung zu seiner am Ende zurückgezogenen Klage gegen die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland. „Das VG Neustadt zum Fall Wengelsbach“ weiterlesen