Heute musste ich einige Euros zusammenkratzen, um mir ein paar neue Treter zu kaufen. Meine uralten, zwischendurch von einem Bekannten neu besohlten Adidas hatten zwei größere Risse im Leder. Und an der Ferse nichts mehr an Innenfutter. Also fuhr ich rüber ins Fashion Outlet Zweibrücken. Ist ja gerade „Black Week“. Bei Puma fand ich dann für 38,50 Euro einen akzeptablem Sportschuh. Bei meiner Ankunft musste ich allerdings einmal mehr feststellen, dass sich am von mir monierten Zustand der Beschilderung immer noch nichts geändert hat. Bezüglich der illegalen Tempo-30-Zone am Outlet hatte ich letzten Endes eine Fachaufsichtsbeschwerde beim BMV gegen das Land Rheinland-Pfalz eingereicht. „Wenn das BMV und MWVLW „bitten““ weiterlesen
Schlagwort: LBM
Warum der LBM Hornbach durchkreuzte
Ja, wie das halt so ist. Mit dem „pragmatischen“ Umgang des LBM mit geltendem Recht. Es müsste am 31. Oktober gewesen sein, als mich am Abzweig von der L 480 auf die K 13 am Kirschbacherhof erstmals eine am Wegweiser angebrachte Auskreuz-Vorrichtung verunsicherte. Diese suggerierte, die Kleinstadt Hornbach wäre von hier aus nicht erreichbar. Das stimmte aber nicht; von einer Vollsperrung war mir auch anderweitig nichts bekannt. Als ich am 11. November erneut mit dem Rennrad das Hornbachtal hinunterfuhr, traf ich erneut auf die merkwürdige, sicher auch andere Verkehrsteilnehmer nicht minder verwirrende Vorrichtung. Also schickte ich den Screenshot an den LBM und fragte einfach mal, was das denn bitteschön soll? „Warum der LBM Hornbach durchkreuzte“ weiterlesen
Parkbräu-Kreuzung umbeschildert
Die Stadt Pirmasens ist um eine „Attraktion“ ärmer. Heute fiel mir zum ersten Mal auf, dass die widersprüchliche, nicht der StVO und den Verwaltungsvorschriften entsprechende Beschilderung an der Parkbräu-Kreuzung geändert und somit u. a. auch das legendäre „2 x“-Zusatzzeichen unter einem Zeichen 209 
entfernt wurde. Als Retourkutsche für das weiterhin bestehende Linksabbiegeverbot aus der Schillerstraße hatte ich die Stadt Pirmasens aufgefordert, die grundsätzlich fehlerhafte Beschilderung an allen Ampelkreuzungen der Stadt zu korrigieren. Aufgrund deren (üblicher) Weigerung musste ich letzten Endes den LBM Rheinland-Pfalz einschalten, welcher die Fachaufsicht über die Straßenverkehrsbehörden der Kreise und kreisfreien Städte ausübt. „Parkbräu-Kreuzung umbeschildert“ weiterlesen
„Radfahrer absteigen“ in Kröppen
Im Sommer diesen Jahres wurde die Kreisstraße 4 zwischen Kröppen und Trulben vom LBM saniert. Das Kreissträßchen befand sich stellenweise auch in einem fürchterlichen Zustand. Die hierfür notwendige Vollsperrung wurde meines Wissens irgendwann im Oktober (später als ursprünglich geplant) wieder aufgehoben. Als ich in den letzten Monaten immer wieder mal die Absperrung an der L 483 in Kröppen passierte, musste ich regelmäßig mit dem Kopf schütteln, denn dort wurde wieder mal (höchstwahrscheinlich vom LBM Kaiserslautern selbst) eine Freiluft-Ausstellung zum Thema Verkehrszeichen-Dadaismus eingerichtet. „„Radfahrer absteigen“ in Kröppen“ weiterlesen
Der LBM leugnet die RLP-Radroute
Es bleibt dabei. „Radrouten“ im Sinne des HBR-Systems bleiben die höchstmögliche Form der Radfahrer-Verarsche. Wenn es hierfür überhaupt noch eines weiteren und endgültigen Beleges bedurft hätte, hat man mir diesen nun von Seiten des LBM geliefert. Am 20. August berichtete ich über dessen konsequente Weigerung, mir mitzuteilen, warum er als obere Straßenverkehrsbehörde auch nicht gegen die berüchtigte Verbandsgemeinde Pirmasens-Land sowie die zu diesem Thema nicht minder untätige Kreisverwaltung Südwestpfalz vorgeht. Diese sorgen nämlich auch weiterhin nicht dafür, dass man die offizielle landeseigene RLP-Radroute mit Rädern durchgehend legal befahren darf. Der LBM hat nun auch eine über die Bürgerbeauftragte des Landes geführte Eingabe ignoriert. „Der LBM leugnet die RLP-Radroute“ weiterlesen
Der LBM zur StVO-Novelle 1997
Am 3. Februar 2024 hatte ich ausführlicher darüber berichtet, dass der LBM sich offenkundig über Jahre weigerte, die Zeichen 240 StVO an der K 36 zwischen Lemberg und Ruppertsweiler zu entfernen. Es dauerte nach einer weiteren, am 16. Februar eingereichten Beschwerde beim (nun ehemaligen) Leiter des LBM Kaiserslautern noch ein paar Wochen, bis das alte Blech endgültig entfernt wurde. Am 11. April 2024 fiel mir der Vollzug der rund drei Jahre alten(!) Anordnung der Kreisverwaltung Südwestpfalz erstmals auf. Im Bericht vom letzten Jahr erwähnte ich auch eine Stellungnahme des (örtlich leider nicht zuständigen) LBM Koblenz. Jene ließ ich mir nun von der Kreisverwaltung übermitteln. „Der LBM zur StVO-Novelle 1997“ weiterlesen
Der LBM hat kein Herz für Holzherzen
Eigentlich habe ich keine große Lust, über diese Geschichte zu schreiben. Denn der Künstler, der letzten Endes Opfer einer willkürlichen Weisung des LBM wurde, hielt es ebenfalls nicht für nötig, mit mir hierüber in einem nennenswerten Umfang zu kommunizieren. Sei es drum. Das Thema ist dennoch interessant, weil es mir einen weiteren Beleg dafür liefert, wie willkürlich insbesondere der LBM im Allgemeinen handelt. Und dass er auch in diesem Fall keine tragfähige Rechtsgrundlage benennen kann. Stefan Niederlechner hatte an mehreren Straßenrändern im Pfälzerwald aus den Überresten gefällter Bäume mit der Motorsäge Skulpturen geschnitzt, meistens mit einem Bezug zum 1. FC Kaiserslautern. Nachdem mehrere Teufel-Skulpturen von Unbekannten abgesägt wurden, ordnete der LBM die Entfernung eines roten Herzens in Gestalt eines FCK-Logos an der L 497 bei Rodalben an. „Der LBM hat kein Herz für Holzherzen“ weiterlesen
Pragmatismus und Besserwisserei
Im Beitrag über die fehlerhafte Beschilderung in der Ortsdurchfahrt von Winzeln erwähnte ich, dass der LBM Rheinland-Pfalz in seiner Funktion als höhere Straßenverkehrsbehörde des Landes eher unwillig gegen die Stadt Pirmasens einschritt, indem er ihr die Weisung erteilte, in der Gersbacher Straße für einen rechtskonformen und widerspruchsfreien Zustand zu sorgen. Der hierfür zuständige Mitarbeiter des LBM kann seit meiner ersten Eingabe eine persönliche Abneigung gegen meine Arbeit nicht verhehlen. Im Rahmen meines erwähnten Antrags, mir die Korrespondenz zwischen dem LBM und der Stadt Pirmasens zu übermitteln, fielen hierbei auch „persönliche Anmerkungen“, welche man zuerst schwärzte. „Pragmatismus und Besserwisserei“ weiterlesen
Der LBM zur Beschilderung in Winzeln
Das rheinland-pfälzische Landestransparenzgesetz ist an und für sich eine feine Sache. Prinzipiell ermöglicht dieses Gesetz jedem Bürger, alle relevanten behördlichen Vorgänge ans Licht der Öffentlichkeit zu zerren. Dies gilt auch für die Kommunikation zwischen verschiedenen Behörden im Rahmen einer Fachaufsichtsbeschwerde. Eine solche hatte ich unter anderem – auch als „Rache“ für die illegale Umleitung – aufgrund der neu angeordneten, jedoch fehlerhaften Beschilderung in der Gersbacher Straße in Winzeln gegen die Stadt Pirmasens eingereicht. Nach der Sanierung dieser Ortsdurchfahrt hatte man am Fahrbahnrand Parkmöglichkeiten schaffen wollen, scheiterte hierbei allerdings einmal mehr an den baulichen und straßenverkehrsrechtlichen Voraussetzungen. „Der LBM zur Beschilderung in Winzeln“ weiterlesen
Die illegale RLP-Radroute
Über das Thema HBR-Routen im Allgemeinen noch mehr Worte zu verlieren, ist eigentlich überflüssig. Ebenso wenig über das Verhalten der Straßenverkehrsbehörde der Verbandsgemeinde (VG) Pirmasens-Land, die zu diesem Thema beharrlich alle Grundlagen des Straßenverkehrsrechts, als auch der HBR-Regularien ad absurdum führt. Deren Leiter ist mit seiner Aufgabe seit Jahren fachlich heillos überfordert. Nachdem mich der ausscheidende Vinniger Ortsbürgermeister im Frühjahr regelrecht verhöhnt hatte, pflichtete die weiterhin konsequent untätige VG-Verwaltung ihm in der Weise bei, weiterhin keine Radrouten straßenverkehrsrechtlich freigeben zu wollen. Dies betrifft im Übrigen nicht nur irgendwelche popeligen regionalen Radrouten, sondern auch die offizielle Radroute des Landes Rheinland-Pfalz. „Die illegale RLP-Radroute“ weiterlesen