Eigentlich habe ich keine große Lust, über diese Geschichte zu schreiben. Denn der Künstler, der letzten Endes Opfer einer willkürlichen Weisung des LBM wurde, hielt es ebenfalls nicht für nötig, mit mir hierüber in einem nennenswerten Umfang zu kommunizieren. Sei es drum. Das Thema ist dennoch interessant, weil es mir einen weiteren Beleg dafür liefert, wie willkürlich insbesondere der LBM im Allgemeinen handelt. Und dass er auch in diesem Fall keine tragfähige Rechtsgrundlage benennen kann. Stefan Niederlechner hatte an mehreren Straßenrändern im Pfälzerwald aus den Überresten gefällter Bäume mit der Motorsäge Skulpturen geschnitzt, meistens mit einem Bezug zum 1. FC Kaiserslautern. Nachdem mehrere Teufel-Skulpturen von Unbekannten abgesägt wurden, ordnete der LBM die Entfernung eines roten Herzens in Gestalt eines FCK-Logos an der L 497 bei Rodalben an. „Der LBM hat kein Herz für Holzherzen“ weiterlesen
Schlagwort: Außerorts
Die Ortstafel von Contwig
Es bleibt dabei: Die meisten rheinland-pfälzischen Behörden ignorieren die StVO und die Verwaltungsvorschriften zur StVO. Sie tun dies auch dann, wenn man sie auf (vermeidbare) Fehler oder Versäumnisse hinweist. Vollständig auf stur schalten sie, wenn ich derjenige bin, der sie auf ihren Pfusch aufmerksam macht. Das gilt zum Beispiel auch für die östliche Ortstafel der Ortsgemeinde Contwig im Landkreis Südwestpfalz. Diese steht an einer falschen Stelle, denn sie schneidet eine ganze Straße von der übrigen geschlossenen Ortschaft ab. Problem hierbei ist auch: In dieser ist eine Tempo-30-Zone angeordnet, die allerdings außerorts nicht zulässig ist. Außerdem steht die Ortsausgangstafel, die hinter der Ortseingangstafel angebracht ist, auf der falschen Straßenseite. „Die Ortstafel von Contwig“ weiterlesen
Der LBM leugnet den § 45 (1c) StVO
Es ist gut fünfeinhalb Jahre her, da stellte ich in einem Beitrag die Tempo-30-Zone im Bereich des Zweibrücker Fashion Outlets vor. Dass die Stadt Zweibrücken zuvor noch größeren Bockmist gebaut hatte, indem sie eine „Tempo-50-Zone“ erfand und die damalige Leiterin der Straßenverkehrsbehörde noch nicht einmal wusste, dass sie für jene „Verkehrszeichen“ örtlich und sachlich zuständig ist, wird ebenfalls erwähnt und verlinkt. Da die Stadt Zweibrücken weiterhin nicht daran denkt, einen Großteil ihrer gemeingefährlichen Radfahrerschikanierungsanlagen von ihren Benutzungspflichten zu befreien, wollte ich ihr einfach mal eins auswischen. Und reichte beim LBM Rheinland-Pfalz eine Fach- und Rechtsaufsichtsbeschwerde wegen der illegalen Tempo-30-Zone ein. „Der LBM leugnet den § 45 (1c) StVO“ weiterlesen
Coronoia: § 33 (1) S. 1 Nr. 3 StVO
Bereits bevor der ganze Corona-Scheiß begonnen hatte, hat mich dieser seine Bürger zermürbende Willkürstaat regelmäßig dazu gebracht, angefangene „Projekte“ im Zuge meines wohl wirklich kurz vor seinem jämmerlichen Ende stehenden radverkehrspolitischen und -journalistischen Engagements nicht weiter zu verfolgen. Eines davon war die regelmäßige Missachtung einer weithin unbekannten Regelung in der Straßenverkehrsordnung; vor allem in Wahlkampfzeiten durch quasi alle Parteien. Im Frühjahr 2019 verfasste ich anlässlich der Europa- und Kommunalwahlen zum Propaganda-Verbot außerhalb geschlossener Ortschaften einen kleinen Beitrag, welchem ich ob der meinen Intellekt beleidigenden „Antworten“ der Behörden bislang keine Fortsetzung widmete. „Coronoia: § 33 (1) S. 1 Nr. 3 StVO“ weiterlesen
KV Südwestpfalz: Tempo 100 ungefährlich
Na, sieh mal einer an! Der Rüffel, den ich der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Südwestpfalz am 22. September erteilt hatte, führte tatsächlich zum (erwartungsgemäßen) Absch(l)uss eines vor mehr als einem Jahr gestarteten Test-Ballons, was die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Landstraßen betrifft. Dies geschah übrigens im zeitlichen Rahmen der sich damals anbahnenden StVO-Novelle. Jedenfalls sieht nicht nur die Kreisverwaltung Südwestpfalz keine Gründe, wie von mir angeregt, auf der L 471 zwischen Höheischweiler und Bärenhütte / Nünschweiler 
anzuordnen. „KV Südwestpfalz: Tempo 100 ungefährlich“ weiterlesen
Kurzer Prozess an der L 493 bei Silz
Tja. Da könnte sich die ewig Zeit lassende und mich gezielt ausgrenzende Kreisverwaltung Südwestpfalz mal wieder ein Scheibchen von der des Nachbarkreises Südliche Weinstraße abschneiden, denn die macht mit nervigen, blauen Schildern gerne mal kurzen Prozess. Am 30. Oktober befuhr ich nach längerer Zeit mal wieder die L 493 zwischen Silz und Vorderweidenthal. Dass es dort überhaupt ein gar auf Hochbord verlaufendes, straßenbegleitendes Wegelchen gibt, hatte nichts mit der vermeintlichen Gefährlichkeit dieser Landesstraße zu tun, sondern mit dem Radtourismus und dem Wild- und Wanderpark Südliche Weinstraße. „Kurzer Prozess an der L 493 bei Silz“ weiterlesen
Blauer Herbst in der Südwestpfalz
Eigentlich wollte ich mit einem Beitrag zur Aufhebung diverser Gehweg-Benutzungspflichten für Radfahrer im Bereich vor allem der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben erst einmal warten, ob ggf. noch weitere, auch in anderen Verbandsgemeinden folgen würden. Dem war dann leider nicht so. Die Kreisverwaltung Südwestpfalz hat mich ja inzwischen mehr oder weniger offiziell als persona non grata eingestuft. Ich nehme es ihr immer noch sehr übel, dass jene mir im Mai nicht mitgeteilt hat, dass sie die Aufhebung mehrerer Benutzungspflichten anstrebt. „Blauer Herbst in der Südwestpfalz“ weiterlesen
Tempo-30-Zone außerorts?
Die Zweibrücker Stadtverwaltung ist meiner inzwischen ziemlich überdrüssig. Will ich doch einfach keine Ruhe geben, vor allem nicht, was die Aufhebung weiterer fragwürdiger „Radweg“-Benutzungspflichten auf dem Gebiet der kleinsten kreisfreien Stadt Deutschlands betrifft. Meine Einwendungen gegen die wohl bundesweit einzigartigen „Tempo-50-Zone„-Schilder hingen im Grunde auch damit zusammen, denn wenn am weit von der Kernstadt entfernten Zweibrücker Outlet- und Flughafengelände Ortstafeln aufgestellt werden, dort der § 45 (9) S. 3 StVO gelten würde. Und damit wäre es wieder etwas leichter, die 
entlang der L 700 wegzukriegen. So musste ich kürzlich erneut auf die fortwährende Rechtswidrigkeit der Beschilderung in diesem Bereich hinweisen. „Tempo-30-Zone außerorts?“ weiterlesen
Tempo 70 auf der L 471?
In den Beiträgen zur „Verkraftfahrstraßierung“ als auch zur Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 90 auf 80 km/h in Frankreich hatte ich die Widersprüche angesprochen, die sich vor allem durch die Herausnahme der Radwege außerhalb geschlossener Ortschaften aus dem Regelungsgehalt des § 45 (9) S. 3 StVO ergeben. So behauptete der Verordnungsgeber ja, es sei vor allem aufgrund der „Differenzgeschwindigkeiten“ unbedingt nötig, den Radverkehr auf Radwege zu verbannen – das Vorliegen einer besonderen örtlichen Gefahrenlage sei dazu nicht mehr nötig, weil es ja generell zu gefährlich sei. „Tempo 70 auf der L 471?“ weiterlesen
Straßenbegleitender Radweg?
Ich bin ja bekanntermaßen der Ansicht, dass Radwege viel mehr Probleme verursachen, als sie lösen würden. Allein die Existenz von Radwegen und die mit den Gebotszeichen 
verknüpfte Benutzungspflicht führt zu einer Vielzahl von rechtlich relevanten Problemen. Das Wichtigste dabei: Wann gilt diese Benutzungspflicht überhaupt? Also in welchen Fällen muss ich einen derart beschilderten Radweg immer benutzen – und in welchen Fällen nicht? In meinem Blog habe ich inzwischen recht viele Radwege dokumentiert und bin hier und da auch schon ein wenig auf diese Frage eingegangen. „Straßenbegleitender Radweg?“ weiterlesen