Eigentlich ist das der L 358 folgende, in beide Richtungen mit 
beschilderte Wegelchen zwischen Miesau und Elschbach totale Durchschnittskost. 750 m lang, zu schmal, teils auf Hochbord, schlechter Belag, Engstellen, unübersichtliche bzw. uneinsehbare Einmündungen, fehlende Verkehrszeichen, unklares Wegende in einer Kurve mit starkem Gefälle. Da die L 358 im Kreis Kaiserslautern liegt (deren Verwaltung die Vorschriften der StVO, der VwV und den ERA 2010 so ziemlich egal sind), werde ich mir die Mühe vorerst sparen, darum zu bitten, die Benutzungspflicht dieses Weges aufzuheben. Ein gewisser, mich schon seit Jahren nervender Sachbearbeiter bräuchte wohl mittels einer Klage mal einen Schuss vor den Bug. Aber wie bereits öfters erwähnt: Ich sehe (neben dem Arbeitsaufwand) nicht ein, auch noch alleine die finanziellen Risiken zu tragen – und sehr viel Geld vorzustrecken, damit andere derartigen Blödsinn nicht mehr benutzen müssen. „Radweg von Miesau nach Elschbach“ weiterlesen
Schlagwort: Benutzungspflicht
Rad- und Gehwegschäden im Karlstal
Das Karlstal südlich von Trippstadt ist eines der romantischsten Täler im Pfälzerwald. Insbesondere die Karlstalschlucht ist derzeit wegen des „Lockdowns“ Ziel vieler Tagesausflügler. Als ich gestern mit dem Rennrad vorbeifuhr, saßen relativ viele Menschen auch auf den Bänken des Pavillons. In anderen Bundesländern ist ja im Zuge der Coronoia ? sogar das verboten. ? Jedenfalls ist dieses Tal, durch welches die L 500 hinauf nach Johanniskreuz verläuft, glücklicherweise fast völlig frei von (straßenbegleitenden) „Radwegen“. Bis auf den Abschnitt zwischen der Einmündung der K 55 an der Eisenschmelz und dem Unterhammer. Auch dieses in beide Richtungen mit beschilderte Wegelchen weist einige Besonderheiten auf. „Rad- und Gehwegschäden im Karlstal“ weiterlesen
Die „Radwege“ bei Contwig
Mit der Zweibrücker „Initiative Pro Fahrrad“ – zu der ich im Netz sehr lange Zeit überhaupt nichts finden konnte – bin ich vor einer Weile relativ hart ins Gericht gegangen. Nicht ohne Grund. Erst vor Kurzem fiel mir in der Übersicht zum „Nationalen Radverkehrszustand“ auf, dass da ja urplötzlich ein neuer Blog aus Zweibrücken eben jener Initiative aufgetaucht ist. Verantwortlich für den Blog zeichnet Herr Lohrum, der inzwischen auch hier im Blog kommentiert hat. In seinem Blog hat er am 4. April auch den „Radweg“ zwischen Niederauerbach und Contwig dokumentiert. Treffend überschrieben mit „Pest oder Cholera„. Gemeint ist damit allerdings nicht die Wahl zwischen Fahrbahn und Radweg. Thomas Ruf hatte diesen Weg bereits vor rund 10 Jahren ebenfalls dokumentiert. „Die „Radwege“ bei Contwig“ weiterlesen
Radwege und durchgezogene Linien
In den inzwischen zahlreichen Dokumentationen diverser Wegelchen habe ich mich hier und da in ketzerischer Weise geäußert, wonach meines Erachtens sehr viele Wegelchen gar nicht legal erreichbar sind, weil in Rheinland-Pfalz vor allem außerorts nahezu alles mit durchgezogenen Fahrbahnbegrenzungslinien zugekleistert wird. Und das lückenlos! Nur sind diese Striche am Fahrbahnrand rechtlich gesehen nicht einfach nur ein Beitrag zur Verkehrssicherheit, um im Dunkeln den Fahrbahnverlauf besser erkennen zu können. Diese durchgehenden Striche entsprechen dem Verkehrszeichen 295 der StVO. Die allerdings von den zuständigen Straßenverkehrsbehörden wohl nie förmlich angeordnet werden. Durch die wohl bald im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werdende StVO-Novelle stehen einige Neuerungen an – die aber am grundsätzlichen „Problem“ nichts ändern werden. „Radwege und durchgezogene Linien“ weiterlesen
Corona sticht Benutzungspflicht?
Im Netz wird hier und da schon gemutmaßt, inwieweit sich die in 16 Bundesländern und vermutlich auch noch unzähligen Kreisen und Städten erlassenen (und m. E. allesamt rechts- und grundgesetzwidrigen) Verordnungen und Allgemeinverfügungen eigentlich auf Radweg-Benutzungspflichten auswirken? Ich würde behaupten, dass man derzeit insbesondere bei sehr schmalen Geh- und Radwegen (unter 2 Meter) zusätzliche Argumente hat, jene zu missachten. Weil sich durch die erlassenen „Abstandspflichten“ bzw. „Kontaktverbote“ entweder eine Unzumutbarkeit oder sogar eine Nichtigkeit ergibt. „Corona sticht Benutzungspflicht?“ weiterlesen
Radweg von Nieder- nach Oberauerbach
Corona, Corona, Corona. Ich kann euch nicht sagen, wie sehr mir das alles auf die Nerven geht. Da braucht man wenigstens ein bisschen Ablenkung. Also dokumentieren wir doch einfach mal wieder überflüssigerweise mit blauen Schildern verunstaltete „Radinfrastruktur“? Wie bspw. jene entlang der L 469 zwischen Nieder- und Oberauerbach bei Zweibrücken. Auch hier ignoriert die Stadtverwaltung Zweibrücken, die auch weiterhin für eine ständig wegen Krankheit dienstunfähige Sachgebietsleiterin keinen Ersatz einstellt, schon seit über zwei Jahren meine mehrfach bekräftigten Einwände gegen die „Blaubeschilderung“. „Radweg von Nieder- nach Oberauerbach“ weiterlesen
Fahrbahn-Freigabe in Bad Bergzabern
Gestern durfte ich endlich zum ersten Mal seit langer Zeit die Fahrbahn der B 427 im Zuge der Ortsdurchfahrt von Bad Bergzabern wieder legal benutzen. Wann genau die hoffentlich endgültige Demontage der zahlreichen erfolgte, kann ich leider nicht sagen; über den (ja leider ziemlich nassen) Winter kam ich mit dem Rennrad nicht mehr so weit raus an die Weinstraße. Im Oktober hatte ich mich zuletzt noch einmal an die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße gewandt, weil das blaue Gerümpel trotz einer schon vor sehr langer Zeit erfolgten Absichtserklärung der zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung dort immer noch herumhing. „Fahrbahn-Freigabe in Bad Bergzabern“ weiterlesen
Planfeststellung K 34 am Potzberg
Es ist schon eine geraume Zeit her, als ich das Planfeststellungsverfahren zum Bau eines zweigeteilten, ca. 410 m langen Stummelwegelchens im Zuge des Ausbaus der K 34 am Potzberg, zwischen Neunkirchen und Föckelberg hier im Blog thematisiert hatte. In der Zwischenzeit wurden aufgrund erhobener Einwendungen die Pläne teilweise geändert und hierzu ein „Deckblattverfahren“ angewandt. Am 4. Februar 2020 erging unter dem Aktenzeichen 02.4-1888-PF/36 der Planfeststellungsbeschluss (pdf, 3,13 MB). Immerhin: man hat einen der beiden geplanten Stummel gestrichen. Vor allem die Touri-Radler sollen stattdessen mittels HBR-Wegweisern (umständlich) durch die Ortslage von Neunkirchen geführt werden. „Planfeststellung K 34 am Potzberg“ weiterlesen
Urteil zu Benutzungspflichten auf Gefällstrecken
Die Kreisverwaltung Kaiserslautern hatte vor einer Weile angekündigt, die Geistergehwegradelpflicht bei 7,4 % Gefälle bei Martinshöhe aufheben zu wollen. Ob das bislang geschehen ist, konnte ich leider noch nicht überprüfen. Das war wirklich erstaunlich, weil jene Behörde dafür bekannt und berüchtigt ist, wirklich alles bebläut zu lassen; sei es auch ein nur 1,5 m schmales, nicht einmal straßenbegleitendes Handtuch wie auf der Atzel bei Landstuhl. Man kam jedoch somit auch dem Urteil 1 LB 505/15 des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern vom 29.10.2019 zuvor, in welchem es vor allem um das Thema angeordnete Benutzungspflichten per 
oder an Gefällstrecken, aber auch den meiner Ansicht durchaus fragwürdigen Einfluss technischer Regelwerke wie den ERA 2010 der FGSV auf die Rechtsprechung, geht. „Urteil zu Benutzungspflichten auf Gefällstrecken“ weiterlesen
Teilnahme an Verkehrsschauen
Gibt es eigentlich einen Rechtsanspruch von Verkehrsteilnehmern, an einer „Verkehrsschau“ teilzunehmen? In mehreren Beiträgen hatte ich bereits mein Missfallen darüber geäußert, dass viele Behörden (leider auch die konstruktiveren) mich hierzu in aller Regel nicht einladen; selbst dann nicht, wenn diese einzig und allein aufgrund meiner Eingaben stattfinden. Nach den beiden Verkehrsschauen der Kreisverwaltung Südwestpfalz im Herbst 2017 wurde ich nicht mehr eingeladen, auch nicht zu sogenannten „Ortsterminen„. Zuletzt hatte ich mich beispielsweise darüber auch mit der neuen Leiterin der Pirmasenser Straßenverkehrsbehörde unterhalten. Hier wurde die Ansicht vertreten, dass man ja schließlich den ADFC einlade – und wenn ich da nicht eintreten würde, ich im Grunde Pech hätte. Also – wie sieht die Sache mit den „Verkehrsschauen“ rechtlich eigentlich aus? „Teilnahme an Verkehrsschauen“ weiterlesen