Radverkehr – Seite 23

Anschlussstelle Hinterweidenthal

Heute habe ich mich nach ewigen Zeiten mal wieder dazu aufgerafft, meine EOS 550D und mein kleines Stativ mitzunehmen, um wie zu meiner fotografischen „Hochphase“ um 2015 herum, die abendliche blaue Stunde zu nutzen, in welche ich aufgrund der kurzen Tageslänge im Winter regelmäßig hineinfahre. Auch, um mich ein wenig von der ganzen Corona-Scheiße abzulenken. Eines meiner Lieblings-Genres sind Langzeitbelichtungen von Straßen. So sehr mich die weiterhin skandalöse Situation des Radverkehrs entlang der B 10 nervt und so kritisch ich auch die teils enormen landschaftlichen Eingriffe in die Natur des Pfälzerwaldes aufgrund des vierspurigen Ausbaus dieser Bundesstraße sehe, stand die neue Hinterweidenthaler Anschlussstelle mit ihrem immer noch nicht gerodeten blauen Schilderwald schon seit deren Verkehrsfreigabe auf meiner Liste. „Anschlussstelle Hinterweidenthal“ weiterlesen

Vollsperrung der L 477 bei Thaleischweiler

In einer Pressemeldung vom 19.11. kündigt der LBM Kaiserslautern die Vollsperrung der L 477 von Thaleischweiler in Richtung Biebermühle zwecks Fahrbahnsanierung ab dem 23.11. an. Diese erfolgt in zwei Bauabschnitten vom Ortsausgang Thaleischweiler ausgehend bis zur Zufahrt zum Gewerbegebiet bzw. zum Autobahn-Zubringer. In dieser Pressemeldung wird einmal mehr kein Wort darüber verloren, ob der Radverkehr das parallele (und seine rechtlichen Eigenheiten habenden) Schwarzbachtalschmalwegelchen (legal) während der Bauarbeiten durchgängig benutzen kann oder nicht? Vermutlich wird man aber sowieso mal wieder mit nicht geizen und damit eine legale Zufahrt ohne „Anliegen“ verhindern. Meine diesbezügliche, im März verfasste Eingabe bei der Bürgerbeauftragten des rheinland-pfälzischen Landtages blieb übrigens bis zum heutigen Tage gänzlich unbeantwortet. „Vollsperrung der L 477 bei Thaleischweiler“ weiterlesen

Erneute Arbeitsverweigerung der ADD

Wie passend, dass zum gestrigen, feucht-fröhlich gefeierten Geburtstag der Hygiene-Diktatur mal wieder ein Brief der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) im Briefkasten lag. Es ging um die klar illegalen Planungen der Pirmasenser Stadtverwaltung, im Zuge der Vollsperrung der Winzler Ortsdurchfahrt einen Wirtschaftsweg als Umleitungsstrecke für den Kfz-Verkehr zweier Vororte zu missbrauchen. Meine vom LBM Kaiserslautern weitergeleitete e-mail wurde nun – einmal mehr ohne jegliche inhaltliche oder rechtliche Begründung – von der zuständigen Fachaufsichtsbehörde zurückgewiesen. Auch diese eigentlich unbedeutende Kleinigkeit festigt mein Bild eines innerlich durchweg verrotteten Unrechts- und Willkürstaates. „Erneute Arbeitsverweigerung der ADD“ weiterlesen

LBM – Inbegriff behördlicher Arroganz

Legal? Illegal? Scheißegal! Was im Großen (Corona) gilt, gilt natürlich auch im Kleinen. In den letzten Wochen habe ich nicht nur mangels Interesse der Leserschaft gar keine Lust mehr, mich noch großartig über die alltäglichen Skandale im Rahmen meines eh schon zurückgefahrenen radverkehrspolitischen Engagements aufzuregen. Über Behörden, die sich selbst auf der untersten Ebene für Recht und Gesetz nicht interessieren, wenn jene Regelungen gerade nicht dem herrschenden Zeitgeist entsprechen. Die einfach An- und Nachfragen ignorieren, wenn es „unbequem“ wird. In weiser Voraussicht, dass Fach- und Rechtsaufsichtsbeschwerden beim LBM Rheinland-Pfalz sowieso auf völlig taube Ohren stoßen, hatte ich mich in diesem Falle mal an eine der Staatssekretärinnen des Ministeriums gewandt (also jenes, dessen Mitarbeiterinnen mir den I-Stempel verpasst haben). „LBM – Inbegriff behördlicher Arroganz“ weiterlesen

B 10: Landtags-Drucksache 17/12374

Im Frühjahr hatte ich mich (keinerlei Illusionen hingebend) hinsichtlich des bundesverkehrspolitischen Skandals, wonach der Radverkehr von der B 10 ausgeschlossen wird, ohne, dass diesem eine ganzjährig sichere, gemäß StVO ausgeschilderte Umleitung über gewidmete Verkehrswege angeboten wird, an die Landtagsfraktion der Grünen gewandt. Ich hatte mich zum Thema B 10 ja erst heute Vormittag anlässlich einer Pressemeldung des MWVLW mal wieder „etwas“ echauffiert. Aufgrund des Corona-Wahnsinns hatte ich auch nicht mehr daran gedacht, mal nachzusehen, was eigentlich aus der von der Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler mit Datum vom 18. Juni eingereichten Kleinen Anfrage (Drucksache 17/12104) geworden ist? Die Abgeordnete hatte mich leider auch im weiteren Verlauf nicht mehr über die Antwort der Landesregierung per e-mail informiert. „B 10: Landtags-Drucksache 17/12374“ weiterlesen

Neue Beratungsstelle für Radwege-Förderung beim LBM

Ich könnte ja regelmäßig – pardon – das Kotzen kriegen, wenn die Politik mittels Schaffung irgendwelcher „Stellen“ so tut, als hätte sie damit mehr als Propaganda im Sinn. Man rühmt sich bspw. ganz aktuell von Seiten des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW), in Zukunft in Rheinland-Pfalz mehr für den Radverkehr zu tun. Indem man ihn verpflichtend von den Fahrbahnen auf grottige, gemeingefährliche „Radwege“ verbannt. Okay, so ehrlich ist man nicht. Man schafft nun beim LBM eine Stelle, die in erster Linie die Kommunen beraten soll, wie sie dafür Geld vom Land (oder auch aus anderen Töpfen) erhalten könnten. Worüber ich übrigens vor einiger Zeit auch einmal einen kritischen Beitrag verfasst hatte. „Neue Beratungsstelle für Radwege-Förderung beim LBM“ weiterlesen

KV Südwestpfalz: Tempo 100 ungefährlich

Na, sieh mal einer an! Der Rüffel, den ich der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Südwestpfalz am 22. September erteilt hatte, führte tatsächlich zum (erwartungsgemäßen) Absch(l)uss eines vor mehr als einem Jahr gestarteten Test-Ballons, was die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Landstraßen betrifft. Dies geschah übrigens im zeitlichen Rahmen der sich damals anbahnenden StVO-Novelle. Jedenfalls sieht nicht nur die Kreisverwaltung Südwestpfalz keine Gründe, wie von mir angeregt, auf der L 471 zwischen Höheischweiler und Bärenhütte / Nünschweiler anzuordnen. „KV Südwestpfalz: Tempo 100 ungefährlich“ weiterlesen

Schilderwald am Braunsberg

Ich hoffe, mir sei mal wieder ein wenig Ablenkung von diesem faschistoiden Corona-Wahnsinn gestattet? Als ich am 4. September erstmals seit Einrichtung der Vollsperrung der L 478 zwischen Rumbach und Schönau (bzw. Fischbach) auf der L 487 zwischen dem Saarbacherhammer und Salzwoog unterwegs war, fühlte ich mich wieder mal mit einem Schildbürgerstreich konfrontiert. Der Volksmund bezeichnet diese Passstraße zwischen dem Schön- und dem Salzbachtal mit „über den Braunsberg“. Erstaunt nahm ich zur Kenntnis, dass dieser Abschnitt allen Ernstes mit Zeichen 253 StVO – – für Kraftfahrzeuge mit einer Masse > 3,5 Tonnen gesperrt wurde. „Schilderwald am Braunsberg“ weiterlesen

Coronoia: Akten-Einsicht

Ich hatte mich sehr gefreut, dass mich die Strafrechtlerin Jessica Hamed in ihren e-mail-Verteiler aufgenommen hatte und ich daher sehr früh von den neuesten Entwicklungen zu den von ihr geführten Corona-Verfahren erfuhr. Sie hat nun aufgrund der Tatsache, dass die bayerische Landesregierung über gar keine Behördenakte zu den ganzen „Corona-Maßnahmen“ verfügt, beim Gericht beantragt, u. a. den Ministerpräsidenten Söder als Zeugen vorzuladen. Da andere (Nicht-Mainstream-)Medien – unter anderem der äußerst empfehlenswerte Journalist Markus Langemann – das Thema inzwischen bereits aufgegriffen haben, ergibt es eigentlich nur noch relativ wenig Sinn, dazu selber noch etwas zu schreiben. Ich habe wohl deshalb nicht umgehend besonders empört reagiert, weil ich gerade auch durch meine Erfahrungen im radverkehrspolitischen Bereich von den Verwaltungen eigentlich ausnahmslos eines Rechtsstaates unwürdiges Verhalten gewohnt bin. „Coronoia: Akten-Einsicht“ weiterlesen

Widmungsunlust im Dahner Felsenland

Vor einer Weile hatte ich die Planungen für den Bau von drei neuen „Radwegen“ in der Grenzregion zwischen dem Dahner Felsenland und Frankreich aufgegriffen. Leider hat die Verbandsgemeindeverwaltung meinen Wunsch nicht erfüllt, mich hierzu auf dem Laufenden zu halten. Da ich für die beiden regionalen Käseblätter kein Geld (das ich eh nicht habe) aus dem Fenster werfen will, bekam ich nichts davon mit, dass man im Juli mit dem Bau dieser „Radwege“ begonnen hatte. Dies erfuhr ich erst auf Nachfrage und die Übermittlung zweier eingescannter Artikel aus der Rheinpfalz und der Pirmasenser Zeitung vom 4. bzw. 14. Juli. Der verlinkte Artikel ist leider (wie üblich) nur angeteasert; das Titelbild zeigt aber ganz nebenbei die für diese Zeiten typischen Corona-Doppelstandards, was auch von Politikern einzuhaltende „Mindestabstände“ betrifft. „Widmungsunlust im Dahner Felsenland“ weiterlesen