Es ist schon eine geraume Zeit her, als ich das Planfeststellungsverfahren zum Bau eines zweigeteilten, ca. 410 m langen Stummelwegelchens im Zuge des Ausbaus der K 34 am Potzberg, zwischen Neunkirchen und Föckelberg hier im Blog thematisiert hatte. In der Zwischenzeit wurden aufgrund erhobener Einwendungen die Pläne teilweise geändert und hierzu ein „Deckblattverfahren“ angewandt. Am 4. Februar 2020 erging unter dem Aktenzeichen 02.4-1888-PF/36 der Planfeststellungsbeschluss (pdf, 3,13 MB). Immerhin: man hat einen der beiden geplanten Stummel gestrichen. Vor allem die Touri-Radler sollen stattdessen mittels HBR-Wegweisern (umständlich) durch die Ortslage von Neunkirchen geführt werden. „Planfeststellung K 34 am Potzberg“ weiterlesen
Alltagserlebnisse (Teil 178)
Hier kurz und unregelmäßig notiert die (laufend durchnummerierten) mehr oder weniger netten Erlebnisse mit anderen Verkehrsteilnehmern. Ich bemühe mich auch, die Positiven zu dokumentieren.
Spurwechsel (2)
Tja, durchgezogene Linien sollte man halt eigentlich schon beachten; vor allem, wenn man einen Radfahrer überholt und dann den von hinten kommenden BMW ausbremst. So geschehen am 25. Februar in der 2. „Kerbe“ des vierstreifigen Abschnitts die B 270 hinauf nach Pirmasens. Der BMW-Fahrer drückte seine Begeisterung darüber mit Betätigung der Hupe aus.
Einbahnstraßen (34)
Nach einem Einkauf im Edeka bog ich nach rechts in die Landauer Straße ab. Dabei begegnete mir wohl eine alte Bekannte; im letzten Sommer hatte ich nämlich schon einmal eine behelmte Frau gesehen, die dort entgegen der Einbahnstraße auf einem giftgrünen Rad in Richtung der Wallhalla-Kreuzung fuhr. Mein Hinweis wurde jedenfalls erneut ignoriert.
Vorfahrt (64)
„Ich hab dich nicht gesehen.“ Ja, nee – is klar. Etwas später war ich in der 
Winzler Straße unterwegs. Von links sah ich aus der untergeordneten Straße einen Mann in einem alten, roten Pkw angefahren kommen. Er kuckte kurz zu mir – und nahm mir mit stotternden und quietschenden Reifen die Vorfahrt. Ein Stück weiter musste er warten, weshalb ich neben ihn fuhr – und mich auch noch anlügen lassen musste. ?
Gegenverkehr (28)
Ich weiß gar nicht, ob die Hornbacher Filiale der Sparkasse auch bald geschlossen wird? Der Parkplatz liegt im Bereich des Kreisels zwischen B 424 und der L 478. Am 28. Februar war jemand zu faul, um den Kreisel herumzufahren, denn er kam mir auf meinem Fahrstreifen entgegen. Als ich mich im Kreisel befand, schaute ich nochmal nach hinten – und sah gleich den Nächsten, der auf die gleiche Weise abkürzte.
Überholmanöver (438)
Auch nicht mehr ganz dicht war der Fahrer einer laut dröhnenden Halbstarken-Karre, der im kurvigen Abschnitt der K 13 vor Walshausen mit viel zu hoher Geschwindigkeit relativ eng an mir vorbeibretterte und auch die folgende Linkskurve schnitt. Er gefährdete dabei einen BMW-Fahrer, der bremsen musste und deshalb hupte.
Vorfahrt (65)
Kurz vor der Haustür nahm mir in Windsberg dann noch schnell ein aus der Langenberger Straße in die K 6 linksabbiegender Lenker eines dunkelblauen SUV mit einem etwas exotischeren Kennzeichen kackfrech die Vorfahrt.
Zebrastreifen (26)
Am 29. Februar wurde mal wieder am Kreisel Winzler Straße – Arnulfstraße ein den Zebrastreifen nutzen wollender Mann von einem in den Kreisel einfahrenden Autofahrer völlig ignoriert.
Parken (65)
Auch in der Bismarckstraße nehmen die Anlieger die Gehwege als Parkplätze fast vollständig in Beschlag; das erkennt man auch ganz gut auf den google-Luftbildern. Am 29. Februar kam mir in dieser Straße ein Fahrzeug des Pirmasenser Ordnungsamts entgegen. Natürlich sah die am Steuer sitzende, Falschparker duldende Dame auch hier keinen Grund, Knöllchen zu verteilen.
Gespräche (60)
Ich habe scheinbar einen Stalker! ? Ich will angesichts meiner am 8. März gestellten Strafanzeige hier nicht zu viel verraten ? – aber im Verlauf meiner Runde am 29. Februar bemerkte ich, dass mir ein langsam entgegenfahrender, alter Mann aus seinem Auto etwas zurief und anhielt. Ich drehte um und hörte mir an, was er zu sagen hatte. Im Wesentlichen warf er mir vor, ich hätte auf seinem Grundstück etwas gestohlen, solle mich nie mehr in dessen Nähe blicken lassen, da sonst „jemand vorbeikäme“. Ich wusste nicht mal annähernd, wovon der offenbar altersverwirrte, ca. 80 Jahre alte Mann da faselte…!? ? ? Am 8. März belästigte er mich dann gleich noch einmal. ? Mehr hierzu dann in der folgenden Ausgabe.
Fußgänger (30)
Gegen Ende meiner Runde stand ich auf dem Linksabbiegestreifen von der Schäfer- in die Pirminiusstraße. Genau dort, wo man früher als Radfahrer einfach kein Grün bekam. Rechts bemerkte ich einen jungen Mann auf dem Gehweg, der offensichtlich die Fahrbahn queren wollte. An dieser Stelle gibt es allerdings keine Fußgängerampel / Furt. Natürlich lief er genau einen Moment eher los, bevor die eh nur für ca. 3 bis 4 Sekunden Grün zeigende Linksabbiegerampel umsprang. Jetzt aber zackig…!
Der Zweibrücker „Überflieger“
Eigentlich wollte ich zu diesem Thema schon vor langer Zeit mal einen Beitrag schreiben; aber irgendwie ließ es sich auch nicht so wirklich mit dem Radverkehr verknüpfen. In Zweibrücken wurde im Frühjahr 2019 der sogenannte „Überflieger“ eröffnet; eine Brücke am Bubenhausener Kreisel, die den aus der Stadtmitte kommenden Verkehr direkt in Richtung der Auffahrt auf die A 8 in Richtung Saarland führt. Damit sollte der Kreisel entlastet werden. Das Projekt war heftig umstritten und wurde wohl hauptsächlich deshalb gebaut, weil der Bund unbedingt noch Geld loswerden musste. Jedenfalls kann ich das Thema dann doch aufgreifen, weil mir nach meinem letzten Gespräch mit dem Leiter der Zweibrücker Ordnungsbehörde zum neuen Ixheimer Kreisel auffiel, dass man am Beginn des „Überfliegers“ 
aufgestellt hat. 😉 „Der Zweibrücker „Überflieger““ weiterlesen
Urteil zum Thema Satzung und Widmung
Am 10. März 2016 beurteilte die dritte Kammer des Mainzer Verwaltungsgerichts (Az. 3 K 1487/15.MZ) eine Klage eines Modellflugplatz-Vereins, dessen Gelände nur über gemeindliche Feldwege erreichbar ist, für die eine Satzung galt. Die Gemeinde verwehrte dem Verein auch eine beantragte Nutzungserlaubnis. Das Urteil befasst sich hierbei vorwiegend mit dem Thema Widmung und Satzungen, lässt jedoch straßenverkehrsrechtliche oder auch grundsätzliche Fragen wie den (landesrechtliche Regelungen eigentlich ausschließenden) Anwendungsbereich der StVO leider außen vor. Bzgl. der Frage, ob gerade die „Radwege“ an der B 10 oder auch die im Rahmen des HBR-Systems ausgeschilderten Radrouten die Notwendigkeit einer Widmung von Wirtschaftswegen zu öffentlichen Straßen (in Form von selbständigen Geh- und Radwegen) begründen, sind einige Passagen des Urteils dennoch interessant. „Urteil zum Thema Satzung und Widmung“ weiterlesen
Urteil zu Benutzungspflichten auf Gefällstrecken
Die Kreisverwaltung Kaiserslautern hatte vor einer Weile angekündigt, die Geistergehwegradelpflicht bei 7,4 % Gefälle bei Martinshöhe aufheben zu wollen. Ob das bislang geschehen ist, konnte ich leider noch nicht überprüfen. Das war wirklich erstaunlich, weil jene Behörde dafür bekannt und berüchtigt ist, wirklich alles bebläut zu lassen; sei es auch ein nur 1,5 m schmales, nicht einmal straßenbegleitendes Handtuch wie auf der Atzel bei Landstuhl. Man kam jedoch somit auch dem Urteil 1 LB 505/15 des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern vom 29.10.2019 zuvor, in welchem es vor allem um das Thema angeordnete Benutzungspflichten per 
oder 
an Gefällstrecken, aber auch den meiner Ansicht durchaus fragwürdigen Einfluss technischer Regelwerke wie den ERA 2010 der FGSV auf die Rechtsprechung, geht. „Urteil zu Benutzungspflichten auf Gefällstrecken“ weiterlesen
Aus dem Polizeibericht (Teil 83)
Die Polizei in der Südpfalz lädt Medienvertreter zu Radverkehrskontrollen ein. Ein 41-jähriger wird in Freinsheim rücksichtslos überholt und angefahren. In Neustadt schneidet ein Pkw-Fahrer die Kurve, weshalb er eine wartende 40-jährige anfährt. In Kaiserslautern sorgt ein Regenschirm für Lackschäden. Eine 18-jährige wird in Westheim beim Linksabbiegen in ein Grundstück von einer rücksichtslos überholenden Autofahrerin angefahren. Im Lamsbachtal zwischen Kirrberg und Bechhofen wird einem 13-jährigen während einer Pinkelpause das Rad gestohlen. „Aus dem Polizeibericht (Teil 83)“ weiterlesen
Ein absolut sinnloses Unterfangen?
Diese Frage stelle ich mir – mein radverkehrspolitisches Engagement betreffend – bekanntlich nicht zum ersten Mal. Nachdem mir das BMVI vergangene Woche in Sachen B 10 den Stinkefinger gezeigt hatte, war meine Motivation so ziemlich am absoluten Nullpunkt angelangt, weshalb ich beschloss, diesen Blog mindestens eine Woche ruhen zu lassen. Seit mehreren Jahren versuche ich, als Einzelkämpfer in einer völlig autoverrückten Provinz Verbesserungen für den Radverkehr zu erreichen, die andernorts inzwischen selbstverständlich sind. Auch wenn in dieser Zeit natürlich der ein oder andere, kleinere oder auch größere Erfolg dabei heraussprang – ich hatte nie das Gefühl, auf Verwaltungsseite irgendwelche grundlegenden Fortschritte zu erkennen. „Ein absolut sinnloses Unterfangen?“ weiterlesen
B 10: Finaler Stinkefinger vom BMVI
Dem BMVI war die Antwort auf meine Fach- und Rechtsaufsichtsbeschwerde nicht einmal Papier wert; ich erhielt heute eine e-mail vom Referat, das schon bisher nicht gerade dadurch auffiel, an diesem Thema besonders interessiert oder besonders kompetent zu sein. Die Antwort spricht denke ich für sich und den Stellenwert des Radverkehrs auf dem Land. Das BMVI ignoriert auch kackdreist die Antwort des eigenen Ministeriums auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion des Deutschen Bundestages. Ein besonderer Dank auch an Frau Karola Lambeck, ihres Zeichens Radverkehrsbeauftragte des BMVI, denn jene hält es nicht für nötig, sich dazu zu äußern. Ganz ehrlich: Ich hab einfach die Schnauze gestrichen voll; ohne Klage wird das hier nicht funktionieren. „B 10: Finaler Stinkefinger vom BMVI“ weiterlesen
Teilnahme an Verkehrsschauen
Gibt es eigentlich einen Rechtsanspruch von Verkehrsteilnehmern, an einer „Verkehrsschau“ teilzunehmen? In mehreren Beiträgen hatte ich bereits mein Missfallen darüber geäußert, dass viele Behörden (leider auch die konstruktiveren) mich hierzu in aller Regel nicht einladen; selbst dann nicht, wenn diese einzig und allein aufgrund meiner Eingaben stattfinden. Nach den beiden Verkehrsschauen der Kreisverwaltung Südwestpfalz im Herbst 2017 wurde ich nicht mehr eingeladen, auch nicht zu sogenannten „Ortsterminen„. Zuletzt hatte ich mich beispielsweise darüber auch mit der neuen Leiterin der Pirmasenser Straßenverkehrsbehörde unterhalten. Hier wurde die Ansicht vertreten, dass man ja schließlich den ADFC einlade – und wenn ich da nicht eintreten würde, ich im Grunde Pech hätte. Also – wie sieht die Sache mit den „Verkehrsschauen“ rechtlich eigentlich aus? „Teilnahme an Verkehrsschauen“ weiterlesen
Das MWVLW zum Thema Ortsrecht
Im Zuge meiner Eingabe zum Thema Zeichen 250 an HBR-Routen hatte ich die Bürgerbeauftragte auch um eine Stellungnahme hinsichtlich des Themas „Ortsrecht“ gebeten. Dies wurde jedoch scheinbar vergessen. Nachdem sie mir im Dezember die Stellungnahme des MWVLW mitgeteilt hatte, wollte sie diesen Vorgang recht zügig abschließen. Dies konnte ich nicht nachvollziehen, weil ich ja meine Pappenheimer kenne – und außer einer Zusage des Ministeriums, dass dazu demnächst ein Gespräch stattfinde, hier überhaupt nichts zählbares erreicht wurde. Selbst bis zum heutigen Tag wurde keine einzige HBR-Route für den Radverkehr freigegeben. Jedenfalls bat ich darum, auf jeden Fall noch eine Stellungnahme in Sachen Ortsrecht einzuholen. „Das MWVLW zum Thema Ortsrecht“ weiterlesen