Eigentlich wollte ich mit einem weiteren Beitrag über den Fall Wengelsbach warten, bis ich mich mal mit Martin Stritzinger persönlich unterhalten habe. Ich hatte ihn in meinem letzten Beitrag zu diesem Thema erwähnt und zwischenzeitlich auch per e-mail Kontakt zu ihm herstellen können. Wir wechselten im Frühjahr ein paar e-mails miteinander aus, ehe die Konversation von ihm einseitig eingestellt wurde. Zu einem persönlichen Treffen im Rahmen einer gemeinsamen Tour kam es dann auch nie. So, wie das bei mir im Endeffekt immer läuft. Aber egal. Immerhin übermittelte er mir das Sitzungsprotokoll der mündlichen Verhandlung zu seiner am Ende zurückgezogenen Klage gegen die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland. „Das VG Neustadt zum Fall Wengelsbach“ weiterlesen
Autor: Dennis Schneble
Das Ende der Bruchmühlbacher Schranke
Die Veröffentlichung des letzten Beitrags ist fast ein Monat her. Eigentlich habe ich überhaupt keine Lust mehr, meine Zeit mit Beiträgen wie diesem hier zu vergeuden. Denn es liest absolut niemand. Und es schätzt auch sonst niemand wert. Muss es aber; weil ich von all diesem Mist eigentlich mal mein Leben finanzieren wollte. Egal. So schreibe hier doch mal wieder ein paar Zeilen über die Geschichte mit der nervigen Schranke auf der HBR-Route zwischen der Fabrikstraße und „Am Güterbahnhof“ in Bruchmühlbach-Miesau. Symptomatisch für die Ignoranz, mit der Behörden auf meine Hinweise (nicht) reagieren, ist bereits das Datum jenes Beitrags aus dem Jahre 2020, als ich diese Radfahrer gefährdende Schikane dokumentierte und erstmals meldete. „Das Ende der Bruchmühlbacher Schranke“ weiterlesen
Ist das Eckenparken in Pirmasens (l)egal?
An meiner Heimatstadt gibt es in verkehrsrechtlicher Hinsicht eigentlich überhaupt nichts, was mich nicht jeden Tag ankotzen würde. Das betrifft vor allem auch die allgemeine ordnungsrechtliche Duldung des Gehwegparkens, welches letzten Endes auch vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau abgesegnet wurde. Nicht weniger ignorant betrachtet das sogenannte Pirmasenser „Ordnungsamt“ die Vorschriften zum verbotenen Eckenparken. Auch Verstöße gegen diese grundlegenden Vorschriften der StVO werden faktisch nirgends in der Stadt von den sogenannten „Ordnungshütern“ beanstandet. Denn ansonsten würde man es sich ja mit den autofahrenden Wählern verscherzen. „Ist das Eckenparken in Pirmasens (l)egal?“ weiterlesen
B 10: Gespräch mit Florian Bilic
Am Mittwoch hatte ich in der Geschäftsstelle der Pirmasenser CDU einen Termin mit dem Wahlkreis-Abgeordneten Florian Bilic. Diesen hatte ich im September 2022 persönlich kennengelernt, als im sogenannten Pirmasenser Rechtsausschuss ein Widerspruch gegen die Ablehnung meines Antrags, die Schillerstraße für den Radverkehr freizugeben, verhandelt wurde. Am Ende der Sitzung sprach ich den für die CDU im Stadtrat sitzenden Bilic an, ob er sich vorstellen könne, sich mal mit mir zu treffen und über mein Engagement zu reden. Als wir uns im Oktober am Eisweiher trafen, teilte er mir u. a. mit, dass er meine Argumentation überzeugend fand und daher für meinen Antrag gestimmt hatte. „B 10: Gespräch mit Florian Bilic“ weiterlesen
Unzulässige Fahrbahn-Piktogramme in RLP
Im vergangenen Jahr hatte ich anlässlich eines SWR-Artikels zum Thema Fahrbahn-Piktogramme gegenüber dem LBM Rheinland-Pfalz einen Antrag nach dem LTranspG gestellt. Der SWR berichtete über einen Streit zwischen dem LBM als höhere Straßenverkehrsbehörde des Landes mit den Städten Mainz und Koblenz, die in einigen Straßen sogenannte „Fahrbahn-Piktogramme“ aufgemalt hatten. Der Artikel selbst ist an vielen Stellen wieder ein Ärgernis, weil der Verfasser ebenfalls nicht in der Lage ist, die Begriffe „Straße“ und „Fahrbahn“ zu unterscheiden. Interessant ist auch die lebhafte politische Debatte zu diesem Thema, die ich mir auch zu meiner Kritik an den nicht minder fragwürdigen Piktogrammen im Zuge von „Geh- und Radwegen“ wünschen würde. „Unzulässige Fahrbahn-Piktogramme in RLP“ weiterlesen
Die Vollsperrung der Schillerstraße
Bevor die Pirmasenser Stadtverwaltung die Fröhnstraße wegen dringender Arbeiten am maroden Dach des Eckhauses voll sperrte, obwohl es möglich gewesen wäre, dem Radverkehr weiterhin die Durchfahrt zu gestatten, hatte man bereits im April die Schillerstraße voll gesperrt. Auch dort sind Abrissarbeiten an einem seit vielen Jahren leerstehenden Gebäude der Auslöser – und auch hier wurde kein Gedanken daran verschwendet, dem Radverkehr während der Bauarbeiten weiterhin die Durchfahrt zu ermöglichen. Die Besonderheit liegt in diesem Falle darin, dass die Schillerstraße die erste Einbahnstraße in Pirmasens überhaupt war, welche im Oktober 2023 für den Radverkehr freigegeben wurde. Nachdem ich hierfür ein leider erfolgloses verwaltungsgerichtliches Klageverfahren geführt hatte. „Die Vollsperrung der Schillerstraße“ weiterlesen
Weltfahrradtag 2025 in Pirmasens
Ich persönlich halte von den unzähligen Weltdingsbumstagen wenig bis gar nichts. Noch nicht einmal, weil die meisten mehr oder weniger offiziell von der UN ins Leben gerufen wurden. Ich kann damit einfach generell nix anfangen; für mich ist jeden Tag Weltfahrradtag. Aber da ich vor ein paar Tagen gelesen hatte, dass anlässlich des Weltfahrradtags die Polizei und der ADFC für vier Stunden vor dem Rathaus am Exerzierplatz mit zwei Infoständen zugegen sein würden, dachte ich mir, es könne zumindest nicht schaden, mal kurz vorbeizuschauen und zumindest mit den Vertretern der Polizei ein paar relevantere Themen zu besprechen. „Weltfahrradtag 2025 in Pirmasens“ weiterlesen
Die unendliche Sperrung der Strobelallee
Vor ziemlich genau einem Jahr ging ich meiner herzallerliebsten Stadtverwaltung mal wieder mit einem „Klassiker“ auf die Nerven: Mit Zeichen 250 StVO pauschal gesperrte Gemeindestraßen im Stadtgebiet. Warum das ganz allgemein rechtswidrig ist, will ich an dieser Stelle nicht wiederholen; hierzu reicht ein Verweis auf die inzwischen auch schon über fünf Jahre alten Beiträge zu diesem leider ebenfalls unendlichen Thema. Ich stellte am 9. Juni 2024 gegenüber Oberbürgermeister Zwick einen Antrag im Sinne des LTranspG. Er möge mir doch bitte die maßgeblichen Allgemeinverfügungen übermitteln, aufgrund derer einstmals die Strobelallee mit Zeichen 250 StVO für den allgemeinen Verkehr gesperrt wurde. „Die unendliche Sperrung der Strobelallee“ weiterlesen
Wofür steht eigentlich „psst!“?
Im Frühjahr 2024 tauchte in der trostlosen, im Wesentlichen von einem einzigen Verleger beherrschten Pirmasenser Medienwüste ein neuer Akteur auf. Als ich damals über Frank Eschrich und seine fragwürdige Position als Gatekeeper für das hiesige BSW recherchierte, stieß ich auf eine Meldung des neuen Portals „psst! Pirmasenser Storys“. Im ersten Moment kam von meiner Seite eine gewisse Hoffnung auf, hier vielleicht endlich mal Aufmerksamkeit für meine Kritik an der städtischen Verkehrspolitik und Interesse an meinem Engagement zu erhalten. Doch recht schnell wurde mir anhand der grundsätzlichen Nichtbeantwortung von Anfragen klar, dass auch dieses Portal keinerlei Interesse hat, seine eigenen Grundsätze einzuhalten. „Wofür steht eigentlich „psst!“?“ weiterlesen
Die Vollsperrung der Fröhnstraße
Meine Motivation, hier überhaupt noch irgendwas zu schreiben, liegt, wie auch die Anzahl der Seitenzugriffe, nahe dem absoluten Nullpunkt. Es ändert eh nichts. Es interessiert keinen. Es hat Null Relevanz. Hier zum Beispiel die Umsetzung der Vollsperrung der Fröhnstraße zu dokumentieren – und anhand dieser Maßnahme zum wiederholten Male zu kritisieren, dass die Radfahrer abgrundtief hassende Stadtverwaltung Pirmasens sich wieder mal keinerlei Mühe gegeben hat, ihre Arbeit korrekt zu erledigen. Indem sie dem Radverkehr die Nutzung der Fröhnstraße trotz der Arbeiten am Dach des leerstehenden Eckhauses weiterhin ermöglicht. „Die Vollsperrung der Fröhnstraße“ weiterlesen